Category: Fundstück

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

396 31 405

Nizzaklasse: 42

305 49 679

Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

British American Tobacco (Brands) Inc. hat die Wortmarke MANHATTAN (Registernummer: 30127016) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 27.04.2001 Schutz für Zigaretten, Rohtabak und Tabakerzeugnisse, Raucherartikel und Streichhölzer in der Nizzaklasse 34.

Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die JT International S.A. aus Genf.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 07 (enthält u.A.: Maschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.) sind:

1.)
Registernummer: 3499

Nizzaklassen: 07, 08
Inhaber: Hermann Schmahl, Wuppertal
Anmeldedatum: 01.10.1894

2.)
Registernummer: 1876

Nizzaklassen: 07, 08, 09
Inhaber: Korff & Honsberg GmbH & Co KG, Remscheid
Anmeldedatum: 01.10.1894

3.)
Registernummer: 11996

Nizzaklassen: 07, 08
Inhaber: J F Fuchs Maschinen- und Werkzeugfabrik, Stuttgart
Anmeldedatum: 01.10.1894

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 808 vom 30.01.2007:

Nur ein kleines bisschen schwanger

COOXT – Wir bringen das Web zum Kochen.

Mut zum Mut

the netizan

umsonst verlieben.de

I-phon
I-fone

GEH DOCH ZU HAUSE

Quelle: Titelschutzanzeiger

Eben im Postfach:

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Herunterladen von Filmen, Software und MP3s ist illegal und wird mit bis zu 5 Jahren Freiheitsentzug bestraft.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ihr Rechner unter der IP 212.227.116.110 erfasst wurde.
Ihre Daten wurden uns von Ihrem Provider zu Verfügung gestellt und eine Strafanzeige wurde erlassen.
In dem angeführten Anhang finden Sie die Strafanzeige mit dem Aktenzeichen Nr.:# 130067
Drucken Sie diese bitte aus und faxen Sie diese mit einer Stellungname an uns zu.
Eine Kopie der Strafanzeige wird Ihnen in den nächsten Tagen schriftlich zugestellt.

Das ist doch mal innovativ und die angehängte exe-Datei bestimmt auch ganz harmlos ;-)

Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 06 (enthält u.A.: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten. Erze.) sind:

1.)
Registernummer: 729

Nizzaklassen: 06, 07, 09, 12
Inhaber: Wabco Westinghouse GmbH, Hannover-Linden
Anmeldedatum: 01.10.1894

2.)
Registernummer: 2

Nizzaklassen: 06, 21, 32
Inhaber: HANSA-HEEMANN AG, Rellingen
Anmeldedatum: 01.10.1894

3.)
Registernummer: 15460

Nizzaklassen: 06, 08
Inhaber: THONO Beteiligungsgesellschaft mbH, Herdecke
Anmeldedatum: 01.10.1894

4.)
Registernummer: 13189

Nizzaklassen: 06, 07, 08
Inhaber: Fa Wirminghaus & Funke, Remscheid-Blied.
Anmeldedatum: 01.10.1894

5.)
Registernummer: 11618

Nizzaklasse: 06
Inhaber: Böhler Edelstahl GmbH, Kapfenberg, Austria
Anmeldedatum: 01.10.1894

Quelle: DPMA