110 Jahre alter Wermut

Wegen Nichtverlängerung durch den Markeinhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18328) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Die Marke genoss mit Priorität vom 18.03.1896 Schutz in der Nizzaklasse 33 für Weine und Spirituosen.
Inhaber der Markenrechte war die Francesco Cinzano & Cia Societa per Azioni aus Turin.

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (08/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37

398 73 228
Obstland
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33

399 19 998

Nizzaklassen: 11, 17, 19

305 55 359
MEXIKANER
Nizzaklasse: 33

306 12 137

Nizzaklasse: 30

306 33 840
VODQA
Nizzaklassen: 30, 32, 33

306 51 782
CONTE MANCINI
Nizzaklassen: 20, 25

Quelle: DPMA

Älteste Marken (21)

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 21 (enthält u.A.: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.) ist:

1.)
Registernummer: DD540405

Nizzaklasse: 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meissen
Anmeldedatum: 15.02.1876

Quelle: DPMA

n-tv übertragen

Die RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH aus Köln hat die Wort-/Bildmarke n-tv (Registernummer: 301 04 677) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 24.01.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42.

Bisherige Inhaberin war die n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH & Co. KG aus Berlin.

Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

USA: Hillary im Markenregister

Nachdem Barack Obama ein Thema war, gebietet die Fairness auch Hillary Clinton zu ihrem Recht kommen zu lassen.

Im Markenregister des US Patent & Trademark Office USPTO finden sich die folgenden Einträge:

SHUT UP HILLARY

BEAT HILLARY

HILLARY CLINTON IS POLITICALLY INCORRECT

HILLARY NEVER

ANYONE BUT HILLARY 2008

JUST SAY NO TO HILLARY IN 2008

HILLARY GO HOME

HILLARY SHRILLARY

Quelle: USPTO