Category: Fundstück

Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Backhuß Creative-Industry KG aus Hamburg.
Die Übertragung des Markenrecht wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 10. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 00 877
Minka-Puppen
Nizzaklasse: 28

302 39 645
Mind/fokus
Nizzaklasse: 41

303 26 688
upudu
Nizzaklassen: 16, 35, 39

303 63 752

Nizzaklassen: 09, 42

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 814 vom 14.03.2007:

Fleischertradition

Hilfe, Mutti kann nicht kochen

Freundschaften und andere Neurosen

Fangt den total verrückten Inder

Yeah!

Verbotene Ratschläge

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 32 (enthält u.A.: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.) ist:

1.)
Registernummer: 3749

Nizzaklassen 32
Inhaber: Gerolsteiner Brunnen GmbH & Co KG, Gerolstein
Anmeldedatum: 12.01.1892

Quelle: DPMA

Wortmarkenanmeldung
Aktenzeichen: 30658472.7
Nizzaklassen: 35, 30, 42

Markentext:
Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit

Quelle: DPMA

Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 31 (enthält u.A.: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.) sind:

1.)
Registernummer: 54

Nizzaklassen: 31, 32
Inhaber: Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, München
Anmeldedatum: 01.10.1894

2.)
Registernummer: 273

Nizzaklasse: 31
Inhaber: KWS SAAT AG, Einbeck
Anmeldedatum: 01.10.1894

Quelle: DPMA