Die neue Liste der Knut Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Der Zuwachs in den letzten drei Tagen beträgt acht Anmeldungen.
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die neue Liste der Knut Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Der Zuwachs in den letzten drei Tagen beträgt acht Anmeldungen.
Quelle: DPMA
Haushalt des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts für das Haushaltsjahr 2007 in Mio. EUR
I. Deutsches Patent- und Markenamt
Einnahmen:
1. Verwaltungseinnahmen 259,2
2. Übrige Einnahmen 0,3
Gesamt: 259,5
Ausgaben:
1. Personalausgaben 111,9
2. Sächliche Verwaltungsausgaben 49,7
– davon IT-Ausgaben 29,8
3. Zuweisungen und Zuschüsse für
laufende Zwecke 0,1
4. Ausgaben für Investitionen 8,4
– davon IT-Investitionen 7,5
5. Versorgungsbezüge 29,5
Gesamt: 199,6
II. Bundespatentgericht
Einnahmen:
1. Verwaltungseinnahmen 4,1
2. Übrige Einnahmen 0
Gesamt: 4,1
Ausgaben:
1. Personalausgaben 13,1
2. Sächliche Verwaltungsausgaben 22,0
– davon IT-Ausgaben 0,7
3. Ausgaben für Investitionen 0,2
– davon IT-Investitionen 0,2
4. Versorgungsbezüge 12,5
Gesamt: 28,0
Quelle: Blatt für PMZ
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 16 062
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 820 vom 25.04.2007:
Fettkiller
Big Boyz Toyz
Monsterduel
Der große Lügendetektor-Test – Britt deckt auf
Identity – Die Wahrheit hat nur ein Gesicht!
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
1 148 794
Nizzaklasse: 04
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 46 279
MULTI MIX
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht.
398 46 529
Nizzaklassen: 29, 30, 38, 40, 42
399 02 819
Knüppel
Nizzaklassen: 29, 30, 32
300 72 514
Nizzaklassen: 03, 42
301 62 843
MAR Y SOL
Nizzaklasse: 42
304 44 026
Hamidiye
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA