Die Liste der aktuellen Neuzugänge im Knut Markenwettlauf beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Der Zuwachs in den letzten 10 Tagen beträgt nur noch drei Anmeldungen.
markenrechtliches Sammelsurium
Die Liste der aktuellen Neuzugänge im Knut Markenwettlauf beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Der Zuwachs in den letzten 10 Tagen beträgt nur noch drei Anmeldungen.
verkündet die Kornbrennerei Krugmann GmbH unter der Registernummer 30008910.
Die Marke genießt mit Priorität vom 07.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 25, 32 und 33.
Quelle: DPMA
U.S. DEP’T OF JUSTICE & FED. TRADE COMM’N ,ANTITRUST ENFORCEMENT AND INTELLECTUAL
PROPERTY RIGHTS: PROMOTING INNOVATION AND COMPETITION (2007).
via IPKat
Gemeinschaftsmarke Nr. 1276096
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Inhaber: Orange Personal Communications Services Ltd, UK
Quelle: HABM
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 821 vom 03.05.2007:
Gebührenerstattung? Ja! Mit ganz legalen Mitteln!
75,– E und 4 Punkte in Flensburg für Navigationsgeräte mit Radar-Warner?
CAESAR SPIELTE SAXOPHON
das andere Leben der Anderen
BIG BENN
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die schwedische Aktiebolaget Electrolux aus Stockholm hat die Wort-/Bildmarke VOLTA (Registernummer: 366 672) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 30.12.1926 Schutz in den Nizzaklassen 07, 09 und 11 für die Waren:
Elektrische Apparate und Materialien für Haushalt, Industrie und andere Zwecke, und zwar elektrische Dampfkessel, elektrische Backöfen, elektrische Heiz- und Kochapparate und Teile und Zubehör für solche, Staubsauger, Waschmaschinen, Kühlschränke, Bodenbohnerapparate und Teile und Zubehör für solche.
Die bisherige Inhaberin der Marke war die Aktiebolaget Volta ebenfalls aus Stockholm.
Quelle: DPMA