Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 822 vom 09.05.2007:
?Ost-West?
Der Große und der kleine Halt der Rechtsanwalts-Sekretätin
Brave Mädchen Böse Mädchen
Girlband
DAS GEHT MIT LINKS
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Löschungsanträge (18/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 03 659
Nizzaklassen: 32, 33
396 55 886
Teevital
Nizzaklassen: 05, 30
301 68 729
Look
Nizzaklassen: 09, 16, 38
306 06 014
Look
Nizzaklassen: 16, 38, 41
306 12 974
Nanophos
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04
306 50 357
INTERPELLETS
Nizzaklassen: 16, 35, 41
306 52 178
RUSSIAN STANDARD PLATINUM
Nizzaklasse: 33
306 59 290
bluegreen
Nizzaklassen: 04, 39, 40
Quelle: DPMA
MarkenBlog geframet
Über die Referrer bin ich heute auf eine Webseite aufmerksam geworden, die neben diversen bekannten Medien auch MarkenBlog in einem iFrame abbildet.
Einerseits ist die Einreihung in die illustre Auswahl international renommierter Medien wie z.B. WELT, FAZ, Süddeutsche, Handelsblatt, N-TV und CNN sehr ehrenvoll, andererseits aber von mir nicht gewünscht und schon gar nicht genehmigt. Dass dann noch die Verlinkung unter dem unsinnigen Namen WebTV erfolgt, macht die Sache auch nicht reizvoller.
Leider war der Betreiber der Webseite “temporary not available”, mal sehen was er zu meiner Email zu sagen hat.
DPMA: Alte Marken gelöscht
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
17 720
Elbschloss-Bier
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 03.06.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2006
19 024
Saturn
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 29.06.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2006
20 393
PER ASPERA AD ASTRA
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 10.06.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Fundstück des Tages: Yodas japanischer Bruder
Internationale Registrierung Nummer: 818173
Nizzaklasse: 33
Inhaber: SAURA CO , LTD
Quelle: WIPO
Löschungen (18/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 069 764
MICHAEL CROMER
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 59 296
Kotayk
Nizzaklassen: 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA