Registernummer: 30711852
Nizzaklassen: 16, 25, 30, 32, 39, 41, 43
Anmeldedatum: 21.02.2007
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Japan: Statistiken 2006
Das Japanische Patent Amt hat seine Anmelde- und Registrierungszahlen für das Jahr 2006 veröffentlicht.
Löschungsanträge (20/2007)
Gegen die nachfolgende Marke wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 17 466
Nizzaklassen: 04, 18, 21, 24, 25
Mit gleichem Datum veröffentlicht das DPMA den Abschluss des Löschungsverfahrens ohne Auswirkung auf die Marke.
Das ging ja flott!
Quelle: DPMA
Petromax Marken übertragen
Die Pelam International Limited aus Birmingham Zweigniederlassung Magdeburg hat die nachfolgenden Marken der Adcuram Lab Technologies GmbH übernommen:
94 455
Nizzaklasse: 11
Anmeldedatum: 07.12.1906
139 819
Wortmarke: Petromax
Nizzaklassen: 11, 21
Anmeldedatum: 05.11.1910
463 485
Nizzaklassen: 04, 07, 11
Anmeldedatum: 24.08.1954
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 823 vom 16.05.2007:
Die zweite Erde
CURIOCITY
Klimakiller
Allgäuer Bierzeitung
Stolze Falten
Liedschatten
Quelle: Titelschutzanzeiger
Alte Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung seitens der Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
17 469
Nizzaklasse: 27
Anmeldetag: 29.05.1896
18 208
Nizzaklasse: 15
Anmeldetag: 04.05.1896
19 232
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 11.05.1896
Quelle: DPMA