Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 825 vom 30.05.2007:
Sprechen Sie Deutsch?
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dickes M
Der Geldretter
Geistig fit – so geht’s ganz einfach
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Löschungen (21/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 91 981
Nizzaklassen: 16, 29, 31
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
301 26 201
Rtlii
Nizzaklassen: 28, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
HABM: lettische Markenanmelder
Rangliste der lettischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Grindeks, Akciju (34)
Diena (4)
Air Baltic (2)
Latvijas valsts meþi (2)
Galateja (2)
Hagiteks (2)
Juanalko (2)
Laima (2)
Patricia (2)
Rigas Piensaimnieks (2)
Quelle: Alicante News
freenet übernimmt Mobilcom
Die freenet AG aus Büdelsdorf hat die Wort-/Bildmarke MOBILCOM (Registernummer: 399 53 624) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 01.09.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 38 und 42 für folgende Waren und Dienstleistungen:
Computer; Telekommunikation; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung.
Bisherige Inhaberin des Kennzeichens war die MobilCom AG.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (21/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht.
395 50 252
THAI-DO
Nizzaklassen: 25, 28, 41
301 08 445
Nizzaklassen: 12, 35, 36, 37
301 26 201
Rtlii
Nizzaklassen: 28, 35, 41
305 34 362
PowrMover
Nizzaklasse: 12
Quelle: DPMA
Apple Marken übertragen
Die Apple Inc. hat die nachfolgenden Marken der APPLE CORPS LIMITED aus London übernommen:
1 182 641
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 01.07.1988
1 182 642
APPLE
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 01.07.1988
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA