Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 832 vom 18.07.2007:
Nur die Ausbildung zählt
Ex-Frauen-Club
kultur kriminell
mein europa ist überall
Missing Link
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 832 vom 18.07.2007:
Nur die Ausbildung zählt
Ex-Frauen-Club
kultur kriminell
mein europa ist überall
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Quelle: Titelschutzanzeiger
Berühmte Marken auf Ecstasytabletten sind, wenn man die entsprechende Abbildung in der Wikipedia betrachtet, nicht wirklich neu.
Ob aber die mit den Harry Potter Initialien gezierten Tabletten die Wartezeit auf Band 7 sinnvoll verkürzen, darf bezweifelt werden.
Quelle: The Smoking Gun
via Counterfeit Chic
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
2 054 269
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 18, 20,25, 26
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 16 389
Nizzaklassen: 03, 09, 12, 15, 17, 19, 20, 21, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 44 041
BOXX
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 07 135
OfficeServ
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Mit Priorität vom 26.10.1896 genoß die Marke Schutz für Ulmer Mutschelmehl in der Warenklasse 30.
Die Löschung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Registernummer: 30605166
Nizzaklassen: 09, 41
Waren: Tonträger, Compact Discs, CVD, DVD, Videos, Digital-Audio-Tapes, DCC, MD, MC, Cartridges, DAT-Bänder, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte Bild-, Ton- und Bildtonträger, insbesondere Schallplatten, Tonbänder, audiovisuelle Cassetten und Bildplatten; analoge und digitale Bild-Tonträger, Laser-Discs
Unterhaltung, nämlich Produktion von Fernsehsendungen, Fernsehfilmen, Filmen und Videos
Quelle: DPMA
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Mit Priorität vom 16.07.1896 genoß die Marke Schutz für die Ware Korn-Genever in der Nizzaklasse 33.
Inhaberin der Markenrechte war die Berentzen Brennereien GmbH + Co. KG.
Quelle: DPMA