markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht.
Das 71-seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich.
Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformationen.
Im Jahr 2006 wurden z.B. 72.321 Marken angemeldet. Abzüglich gelöschter Marken befinden sich zum Jahresende 744.769 eingetragene Marken im Register.
Quelle: DPMA
Die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke berlin.de (Registernummer: 301 37 461) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 19.06.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42.
Bisherige Markeninhaberin war die berlin.de new media GmbH & Co. KG.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 00 212
Nizzaklasse: 03
397 56 195
Nizzaklasse: 41
399 29 237
Cortin
Nizzaklasse: 05
399 33 588
PCS-Shop!
Nizzaklasse: 09
399 33 589
PCS-go!
Nizzaklasse: 09
399 33 590
PCS-call!
Nizzaklasse: 09
399 33 591
PCS-info!
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA
Registernummer: 39650578.3
Nizzaklassen: 09, 16, 17
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 829 vom 27.06.2007:
Deine Stimme wählt
Drei dicke Bräute, ein kleines Kleid
Popstar sucht Arbeit!
Das erste große Promi-Pilgern
Welt der Marken – Erfolgsgeschichten aus der Praxis
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke BISCOTTO (Registernummer: 305 26 743) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 06.05.2005 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover.
Quelle. DPMA