markenrechtliches Sammelsurium
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die nachfolgenden Marken der Ludwig Schokolade GmbH & Co. KG übernommen.
398 66 520
Coconut Bits
Nizzaklasse: 30
399 10 371
Peanut Bits
Nizzaklasse: 30
399 13 305
Crispy Bits
Nizzaklasse: 30
399 30 564
Choco Bits
Nizzaklasse: 30
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 49 885
REDS
Nizzaklasse: 34
304 19 456
Roter Baron
Nizzaklasse: 32
304 44 702
SHADOW
Nizzaklasse: 25
304 48 889
ATHOS
Nizzaklassen: 38, 41, 42, 44
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 839 vom 04.09.2007:
Style is War
Mogadishu Welcome
WETTGIRLS
Das iTeam – Die Jungs mit der Maus
Eat Smart
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA hat die Wort-/Bildmarke 1. FC KÖLN (Registernummer: 979 992) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 02.06.1977 Schutz in den Nizzaklassen 08, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 33 und 34.
Bisherige Markeninhaberin war die “Zum Geißbock” Gaststätten GmbH aus Köln.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 13 501
Nizzaklassen: 06, 16, 28, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 26 965
Cafe Flamme
Nizzaklassen: 30, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die Wortmarke FlickR (Registernummer: 305 15 127) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.03.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42.
Bisheriger Markeninhaber war ein Herr Flick aus Hamburg.
Die Übernahme des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA