Category: Fundstück

Löschungen (36/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.


Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 130 414
MISTER WONG
Nizzaklassen: 29, 30, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 43 233
SMART
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 20 641
Bank ohne Punk
Nizzaklassen: 35, 36, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 23 280
A.C.A.B.
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 73 807

Nizzaklasse: 39
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

adidas AG übernimmt Bildmarke

Die adidas AG aus Herzogenaurach hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 304 67 930) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 01.12.2004 Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Nizzaklassen 18, 25 und 35.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Nachtrag:
Am 07.08.2007 wurde die Marke wegen Verzichts der neuen Markeninhaberin (§48 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung

In der 36. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 003.2
Thüringer Weihnachtsstollen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Schutzverband Thüringer Weihnachtsstollen und Erfurter Schittchen e.V.

Quelle: DPMA

Knut: Die ersten Markenübernehmen

Nach einiger Zeit mal wieder etwas Neues über den tierischen Liebling im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes:

Die Zoologischer Garten Berlin AG hat die nachfolgenden Marken übernommen:

307 19 885
Knut der Eisbär
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Anmeldetag: 22.03.2007

307 20 200
Eisbär Baby Knut
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Anmeldetag: 23.03.2007

Quelle: DPMA