Category: Fundstück

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 21 788
HOTORNOT
Nizzaklassen: 38, 41, 42

303 60 708

Nizzaklassen: 16, 35

305 40 493

Nizzaklassen: 16, 35, 40, 41, 42

306 53 076
EM Effektive Mikroorganismen
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 30, 31, 32

306 74 098
Hop on Hop off
Nizzaklasse: 39

306 79 780
UHB-Decke
Nizzaklassen: 19, 37

Quelle: DPMA

Der unter dem Namen Atze Schröder bekannt Comedian hat die nachfolgenden, bisher unter seinem bürgerlichen Namen beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten, Marken übernommen.

397 47 033
Atze Schröder
Nizzaklassen: 09, 41, 45

301 46 598
Atze Schröder Meisterwerke
Nizzaklassen: 09, 41, 42

303 17 168
Atze Schröder Goldene Zeiten
Nizzaklassen: 09, 41, 42

Als Markeninhaber wird seit 15.08.2007 folgender Markeninhaber geführt:
Schröder, Atze, 48157 Münster

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.

Damit verschwindet jedoch nicht die Angabe des früheren Markeninhabers aus dem Markenregister.

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 02 280
Tolitos
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 843 vom 02.10.2007:

Der “Ochsi” von der Wies’n

Autsch TV – Das gibt’s doch gar nicht

Dorfschönheiten

Willi und die Wunder dieser Welt

Very Important Smokers

Quelle: Titelschutzanzeiger

Rechtzeitig zum Tag der Deutschen Einheit ist die einzige gleichnamige Marke wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.

39648958
DEUTSCHE EINHEIT
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung durch Inhaber am 01.12.2006

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

877 540

Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 87 643
Proschorn
Nizzaklassen: 06, 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 14 941
ZUR LINDE
Nizzaklassen: 16, 35, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 66 261

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33, 34, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA