Category: Fundstück

Nintendo übernimmt Bildmarke

Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 300 36 333) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42.

Bemerkenswert ist die Historie der Markeninhaber dieser Marke. Für den 16.06.2007 verzeichnet die Marke insgesamt vier verschiedene Markeninhaber, ist also dreimal übertragen worden.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (36/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 08 652
Marko – First Hall of Fortune
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42

399 08 653
Marko – First Hall of Future
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42

300 24 801
MAXX by self
Nizzaklasse: 20

300 41 977
S A N I A
Nizzaklasse: 11

301 15 281
Sinuspecton
Nizzaklasse: 05

303 58 652
PowerLyzer
Nizzaklassen: 09, 37, 42

Quelle: DPMA

79 Marken für Birkel

Ein Portfolio von insgesamt 79 Marken hat die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen von der 3 GLOCKEN GmbH übernommen.

Bei den prioritätsältesten Marken des Markenportfolios handelt es sich um:

35 825

Nizzaklassen: 05, 29, 30
Anmeldetag: 18.11.1898

57 133

Nizzaklassen: 29, 30
Anmeldetag: 09.08.1902

95 014

Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 24.12.1906

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Historische Marke gelöscht

Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte, Halter für solche und Minen (Einlagen) dazu, Federhalter, Federkästen, Schreib-, Zeichen- und Signierkreiden und Radiergummi in der Nizzaklasse 16.

Quelle: DPMA