markenrechtliches Sammelsurium
Die Greyhills Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft aus Köln hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 306 65 905) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 25.10.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36 und 42.
Bis vor Kurzem wurde die Marke auf der Webseite der Kanzlei Höcker Rechtsanwälte benutzt und befand sich im Besitz des Namensgebers der Kanzlei.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung aus Köln hat die Wort-/Bildmarke Deutscher Präventionspreis (Registernummer: 303 64 701) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 11.12.2003 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16,35, 38,41.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Bertelsmann Stiftung mit Sitz in Gütersloh.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 24 254
Carbanol
Nizzaklasse: 02
303 42 034
Nonsens
Nizzaklasse: 43
303 47 289
Lyprinol
Nizzaklasse: 32
304 19 658
Sesam Öffne Dich
Nizzaklassen: 06, 42
304 26 017
Wellmi
Nizzaklassen: 29, 30, 32
304 42 850
Nizzaklasse: 41
305 70 997
EKB
Nizzaklasse: 36
306 21 263
SELSPRY
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA
Die Deutsche Telekom AG hat die Wortmarke T-Factory (Registernummer: 304 61 876) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 29.10.2004 Schutz in insgesamt 22 Waren- und Dienstleistungsklassen.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die TipTopToys Werner Berzl GmbH.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 845 vom 16.10.2007:
Freche Mädchen, freche
Erdbeereis mit Liebe
Der Klimakrieg
Coffee Bizness
haardtware
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
399 29 601
DOH
Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 60 137
McRechtsanwälte
Nizzaklasse: 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA