Löschungen nach Widerspruch (47/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

395 36 108
FOCUS System
Nizzaklasse: 12

301 00 733
BIROSAN
Nizzaklassen: 03, 05

301 60 064
THERACALIN
Nizzaklassen: 01, 05, 42

303 14 800
Jurissimo
Nizzaklassen: 35, 42

303 35 522
TAMTAM
Nizzaklasse: 30

303 49 539
FOGA-SYSTEM
Nizzaklasse: 06

304 43 477

Nizzaklasse: 16

304 43 478

Nizzaklasse: 16

304 67 354
Elf Freunde
Nizzaklasse: 09

305 12 471
Welco
Nizzaklassen: 06, 14

305 59 408
A.T.T. Autoteile TURAN
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 06, 07, 09, 11, 12, 17, 20, 21, 22

305 74 087
Pappino – Spielzeug aus Pappe
Nizzaklassen: 16, 28

305 78 254
IMMORENTA
Nizzaklassen: 36, 37

Quelle: DPMA

Apple übernimmt IPHONE

Die Apple Inc. aus Cupertino in den USA hat die Wortmarke IPHONE (Registernummer: 307 44 417) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckung in der Nizzaklasse 25.

Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Ocean Telecom Services LLC aus Wilmington im US-Bundesstaat Delaware.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Deutschland: Markenstreitigkeiten für 1,2 Mrd. Euro

Ein Prozess, der allerdings noch mehr Geld kostet, wenn nicht sauber recherchiert wurde. In Deutschland, so haben Experten ausgerechnet, verursachen Markenkonflikte Jahr für Jahr Schäden und Schadenszahlungen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro, nicht mitgerechnet sind dabei die Fälle direkter Markenpiraterie. “Die meisten Streitigkeiten werden hinter verschlossenen Türen ausgetragen”, weiß Manfred Gotta.

Quelle: Welt Online