Die Sony BMG Music Entertainment aus New York hat die Wort-/Bildmarke NICE PRICE (Registernummer: 303 11 880) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 10.03.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28.
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
WIPO: Gebührenänderung Finnland
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 365.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Verlängerung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 286.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 151.- CHF
Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 413.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 151.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
StudiVZ – die Marken
Nach den Berichten über Streitigkeiten um Webseiten mit dem Namensbestandteil “VZ” mal ein Blick auf die Marken für das Kennzeichen “StudiVZ”.
1. Deutsche Wortmarke
StudiVZ
Aktenzeichen: 30631583.1
Status: Anmeldung eingegangen
Anmeldetag: 16.05.2006
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42, 45
Inhaber: studivz Limited
2. Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 005818604
Status: eingetragen am 31/01/2008
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Inhaber: StudiVZ Limited
3. Europäische Gemeinschaftsmarke
StudiVZ
Registernummer: 005295985
Status: Eintragungsgebühr bezahlt; eingetragen am 22/02/2008
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Inhaber: StudiVZ Limited
Quellen: DPMA, HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 862 vom 26.02.2008:
Hearts IV
24:00//00:00 Uhr
ICH TÜRKE – DU NAZI
Noch Besserwissen
Quelle: Titelschutzanzeiger
WIPO: Gebührenänderung Island
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. März 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 905.5
Aischgründer Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim
Dass der “Aischgründer Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwirtschaft mit jahrhundertealter Geschichte ist, das in der Region und darüber hinaus ein besonderes Ansehen genießt, wird durch die von der Fachhochschule Weihenstephan durchgeführte Marktstudie vom
Januar 2002 bestätigt (vgl. dort S. 66 ff) und ist auch aus den eingeholten Stellungnahmen, insbesondere des Verbandes der Deutschen Binnenfischerei e.V. (Bl. 94), des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Bl. 97), des Bayerischen
Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten (Bl. 105, 107) und der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, Institut für Fischerei (Bl. 108-110) ersichtlich.Der Zusammenhang zwischen der (Fleisch-)Beschaffenheit und Qualität des “Aischgründer Karpfens” und seiner geografischen Herkunft wird u.a. in den Äußerungen des Bayerischen Landesamts für Wasserwirtschaft (Bl. 93, 93a) plausibel dargelegt.
Quelle: DPMA