markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 40 417
Cha N neL
Nizzaklasse: 04
305 70 209
Nizzaklasse: 43
306 21 283
CACHOU
Nizzaklasse: 25
306 28 635
IWAC
Nizzaklasse: 09, 37, 42
306 28 637
Nizzaklasse: 09, 37, 42
306 29 726
Nizzaklassen: 32, 43
306 70 605
Nizzaklasse: 32
307 35 187
ECOTECK
Nizzaklassen: 04, 08, 11
Quelle: DPMA
Im Zusammenhang mit den Berichten über Abmahnungen von StudiVZ mal ein Blick auf einige interessante “VZ” Marken.
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 003511508
Wortmarke: VZ
Klassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42
Inhaber: Verizon Trademark Services LLC
Deutsche Marke
Registernummer: 30139233
Wortmarke: COMMUNA-VZ
Klassen: 09, 35, 38, 42
Inhaber: Roch Prüfdienste AG
Deutsche Marke
Registernummer: 30072985
Klassen: 38, 42
Inhaber: Verbraucher-Zentrale NRW Landesarbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände e.V.
Quelle: DPMA und HABM
Heute wird der neu gestaltete Internetauftritt des Deutschen Patent– und Markenamts (DPMA) unter www.dpma.de veröffentlicht.
Die Internetseiten des Amts wurden optisch und inhaltlich überarbeitet und sind nun auch für Menschen mit Behinderungen, insbesondere Sehbehinderungen, barrierefrei zugänglich. Eine klare Strukturierung der Inhalte ermöglicht es, schnell und unkompliziert die gewünschten Informationen abzurufen.
“Leserinnen und Leser, die mit den gewerblichen Schutzrechten noch nicht vertraut sind, profitieren von den neuen Seiten genauso wie Spezialisten, die unseren bisherigen Internetauftritt häufig benutzten.”, so Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent– und Markenamts. “Ich freue mich, unseren Kundinnen und Kunden mit unserem Internetauftritt einen umfangreichen und gleichzeitig gut strukturierten Informationspool zu bieten.”
Mit dem neuen Internetauftritt entsteht auch das Presseportal presse.dpma.de. Journalistinnen und Journalisten erhalten hier umfassende Informationen zu den gewerblichen Schutzrechten und zum Amt. Ergänzt wurde das Portal um Online–Dienstleistungen, beispielsweise einem Bestellservice für Fotos, Registrierungsmöglichkeiten für den Presseverteiler und vielem mehr.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 32 060
Nizzaklassen: 09, 25, 41, 42
301 55 759
RESPICUR
Nizzaklasse: 05
302 10 678
BESTEA
Nizzaklassen: 30, 32
303 41 192
Lastopaste
Nizzaklassen: 05, 10
304 45 319
TWINSTIX
Nizzaklasse: 29, 30
305 21 667
Nizzaklassen: 35, 38, 41
305 21 668
Nizzaklassen: 35, 38, 41
305 21 669
Nizzaklassen: 35, 38, 41
305 21 670
Nizzaklassen: 35, 38, 41
305 26 882
DIÄTIN
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30
Quelle: DPMA
Mit 39.945 Markenanmeldungen im Jahr 2007 meldet die World Intellectual Property Organization WIPO einen neuen Rekord.
Bei den Anmelderstaaten bleibt Deutschland die Nummer 1.
Der am häufigsten beanspruchte Staat ist China. Deutschland rangiert hier an 12. Position.
Quelle: WIPO
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 094 862
Backfrost
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 101 261
ALTERRA
Nizzaklassen: 05, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 37 239
DIAM
Nizzaklassen: 03, 05, 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 26 182
Atorlip
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 64 985
AXON
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 25 002
Don Keks
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 29 479
Netwell Services
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 17 290
Orthowell
Nizzaklasse: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 14 284
Nizzaklasse: 09, 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 29 388
Limes
Nizzaklassen: 29, 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA