Category: Fundstück

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 40 835
Hisorb
Nizzaklasse: 16

301 65 596

Nizzaklasse: 16, 25, 35

303 04 939
mousesports
Nizzaklassen: 09, 28, 41, 42

303 31 517
Musikall
Nizzaklassen: 15, 16, 41

304 44 422
KOMMITT
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 864 vom 11.03.2008:

Eisbär – Das Spiel

Informationsmanagement 2.0

O´zapft is – ein Wiesnmusical

Alles sauber, alles rein

Abgestimmt! Was Deutschland wirklich denkt

Quelle: Titelschutzanzeiger

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 33 665

Nizzaklassen: 12, 25, 34

306 72 127

Nizzaklassen: 29, 30, 43

Quelle: DPMA

Aktenzeichen: 39705979.5

Juhnke’s Bester

Nizzaklassen: 30, 33, 42

Aus dem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen:

[…] Dienstleistungen, die nicht in andere Warenklassen fallen

Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich

Hinweis:
Die Akte wurde nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet

Quelle: DPMA

Die Stadt Nürnberg hat die Wortmarkenanmeldung “Flocke” (Registernummer: 302008001676.0) übernommen.

Diese Anmeldung weist unter den Markenanmeldungen des Jahres 2008 für das Kennzeichen “Flocke” mit dem Anmeldetag 10.01.2008 die beste Priorität auf.

via: Palasthüterin

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 304 99 902.4
Franken-Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Fischereiverband Mittelfranken e.V.
Maiacher Straße 60d
90441 Nürnberg

Dass der “Franken-Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwirtschaft mit jahrhundertealter Geschichte ist, das in der Region und darüber hinaus ein besonderes Ansehen genießt, wird durch die eingeholten Stellungnahmen, insbesondere des Bayerischen Landesamtes für
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Bl. 71), des Bayerischen Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten (Bl. 66),des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Bl.64) und der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, Institut für Fischerei (Bl. 73-75) bestätigt.
Dabei wird auch die große Bedeutung des “Fränkischen Karpfens“ in der regionalen Gastronomie hervorgehoben, wo er – insbesondere
in der typisch fränkischen Zubereitungsart (längs halbiert, meist gebacken ) – seit langer Zeit als fester Bestandteil der Esskultur gilt.
Der Zusammenhang zwischen der (Fleisch-)Beschaffenheit und Qualität des “Franken- Karpfens” und seiner geografischen Herkunft wird u.a. in den Äußerungen des Bayerischen Landesamts für Wasserwirtschaft (Bl. 67,68) plausibel dargelegt.

Quelle: DPMA