Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 865 vom 18.03.2008:
Wohin mit dem Geld?
flatchat
Kruschel – Das Zeitungsmonster
DIE BERLINERIN
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Löschungsantrag gegen den Abmahn-Apfel
Wegen der Verwendung eines Logos mit der Wiedergabe eines grünen Apfels wurden in den letzten Wochen verschiedene Zahnmediziner von der Markeninhaberin abgemahnt.
In seiner tagesaktuellen Datenbank hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt zu den betreffenden Marken den Eingang von Löschungsanträgen vermerkt.
Registernummer: 30628042
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
Registernummer: 30716602
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
Quelle: DPMA
Löschungen (11/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 01 181
BANKSTER
Nizzaklassen: 03, 09, 16, 25, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 14 506
Nizzaklasse: 12
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 14 507
Nizzaklasse: 12
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 30 150
N.M.I.C. Not Made in China
Nizzaklassen: 25, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 67 524
BROTHAUS
Nizzaklassen: 30, 35, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (11/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 15 542
Elbauenpark
Nizzaklassen: 06, 09, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 39, 41
306 64 161
Dermatologikum
Nizzaklassen: 03, 36, 41, 42, 44
Quelle: DPMA
Kellogg macht in Burger
Die Kellogg Company aus Battle Creek im US-Bundesstaat Michigan hat die nachfolgenden Marken übernommen:
2 093 593
GARDENBURGER
Nizzaklasse: 29
396 47 884
GARDENBURGER VEGGIE MEDLEY
Nizzaklasse: 29
396 47 938
GARDENBURGER ZESTY BEAN
Nizzaklasse: 29
Die Marken befanden sich seit bis Ende 2007 im Besitz der Gardenburger, Inc. aus Portland um nach kurzer Zwischenstation bei der Wholesome & Hearty Foods Company aus Irvine, Kalifornien nunmehr bei Kellogg zu landen.
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch II (10/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 08 599
Nizzaklasse: 37
305 63 399
RED PARCEL POST
Nizzaklassen: 06, 16, 20, 22, 35, 36, 39
306 05 819
Sankt J.
Nizzaklassen: 32, 33, 43
306 21 259
ARZEFFA
Nizzaklasse: 05
306 64 163
ATROFIT
Nizzaklasse: 31
Quelle: DPMA