Zeitreisen – Apple vor technologischem Quantensprung?

Bastelt Apple am Thema Zeitreisen?
Die passenden Marken hat man jedenfalls schon mal übernommen:

397 10 232
TimeMachine
Nizzaklasse: 09
Waren: Elektronische Steuerungsgeräte, insbesondere Synchronizer zum Steuern und Koordinieren von Ton- und Bildsignalen

300 44 451

Nizzaklassen: 09, 42
Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Steuerungsgeräte (ausgenommen Personal-Computer) und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) zum Steuern, Wandeln und Koordinieren von Ton- und Bildsignalen
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung zum Steuern, Wandeln und Koordinieren von Ton- und Bildsignalen.

Quelle: DPMA

Aber solange die Markenstelle keine Erkenntnisse über die Existenz von Zeitreisen hat, ist die Dienstleistung eh unzulässig…

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 15. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 006.0
Düsseldorfer Senf Mittelscharf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf

Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 007.9
Düsseldorfer Senf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf

Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste

Etikettierung:

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (14/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 12 539
Revean
Nizzaklassen: 33

398 60 143
INTEGA
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42

300 68 132
WEB VIP
Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42

301 17 252
Rosécco
Nizzaklasse: 33

302 33 203

Nizzaklassen: 35, 39, 42

304 44 616
Liebhart’s Residenz Quelle
Nizzaklasse: 32

305 01 560
JET TEAM
Nizzaklasse: 12

306 38 482
CHEVIGNON
Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA