Category: Fundstück

Hintergrundinfos zur Enercon 3D-Marke

Am Vormittag hatte ich über eine 3-Dimensionale Marke der Enercon AG berichtet.

Für diejenigen, die sich über das seltsame Schiff wundern:

Das E-Ship ist ein Frachtschiff mit zusätzlichem Rotorantrieb, das 2006 von der Firma ENERCON aus Aurich bei der Lindenau-Werft, Kiel, in Auftrag gegeben wurde. Liefertermin ist die erste Jahreshälfte 2009, der Stapellauf ist für Ende 2008 geplant. Es soll die von Enercon produzierten Windenergieanlagen transportieren.

Quelle: Wikipedia

Der Flettner-Rotor ist ein alternativer aerodynamischer Antrieb in Form eines der Windströmung ausgesetzten, rotierenden Zylinders, der durch den Magnus-Effekt eine Kraft quer zur Anströmung entwickelt. Er ist nach seinem Erfinder Anton Flettner benannt.

Quelle: Wikipedia

Vom Stapellauf wird es dann hier auch ein Foto geben, um Original und Marke zu vergleichen.

Enercon übernimmt 3D-Marke

Die Enercon GmbH aus Aurich hat die nachfolgende unter der Registernummer 307 52 816 geführte 3-Dimensionale Marke übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 13.08.2007 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

Klasse 12: Schiffe (Seeschiffe), Rümpfe für Boote und Schiffe, Wasserfahrzeuge
Klasse 37: Schiffsbau
Klasse 39: Transport mit Binnenschiffen, Transport mit Schiffen, Verfrachten (Transport von Gütern mit Schiffen)

Quelle: DPMA

Löschungen (22/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

688 987

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

840 796
ROEMMERS
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

974 277
LIFE SAVERS Soft’n Juicy
Nizzaklassen: 05, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 17 833
BUZZ
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 25, 26, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 00 220

Nizzaklassen: 25, 37, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 46 206
Licköhrchen
Nizzaklassen: 05, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

WIPO: Marke oder allgemeinsprachlicher Begriff

Diese Frage musste das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organisation WIPO im Verfahren um die Domain beefeaters.net beantworten.

Die Antwort fiel zugunsten der klagenden Spirituosenproduzenten Allied Domecq Spirits & Wine Limited, James Burrough Distillers Limited und The Hiram Walker Group Limited, die auf Basis der Gin-Marke “Beefeater” die Übertragung der Domain erwirkten.

(Fall Nr.: D2008-0118)
Allied Domecq Spirits & Wine Limited, James Burrough Limited, James Burrough Distillers Limited, The Hiram Walker Group Limited v. PWX – beefeaters

Recht bekannt ist diese unter der Registernummer 2434017 als Europäische Gemeinschaftsmarke geschützte Darstellung eines Beefeaters:

Quelle: HABM

Beefeater ist ein scherzhafter Name für die zeremoniellen Torwächter des Tower von London. Die eigentliche Bezeichnung der nach eigenen Angaben ältesten Leibwache der Welt lautet Yeomen Warders, komplett Yeomen Warders of Her Majesty’s Royal Palace and Fortress the Tower of London.

Quelle: Wikipedia