Category: Fundstück

WIPO: Gebührenänderung Usbekistan

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Usbekistans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für eine Nizzaklasse: 1254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 125.- CHF

Bei Kollektivmarken:
Für eine Nizzaklasse: 1881.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 118.- CHF

Verlängerung

Für eine Nizzaklasse: 627.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 63.- CHF

Bei Kollektivmarken:
Für eine Nizzaklasse: 1254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 125.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 19. Juli 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

In Sachen Cordoba

Hoffentlich serviert uns die österreichische Mannschaft heute nicht die CORDOBA PLATTE (Eintragungsnummer: 243382) – es sei denn die Österreicher spielen wie die dem Markenschutz unterliegenden Würstchen!

Datenbank Österreich
REINES WORTZEICHEN
Anmeldenummer 257/2008
Eintragungsnummer 243382
Anmeldedatum 14-JAN-2008
Eintragungsdatum 12-FEB-2008
Rechtsstand EINTRAGUNG (EINGETRAGEN)
Inhaber RADATZ FEINE WIENER FLEISCHWAREN GMBH
Internationale Klasse(n) 29 (Fleisch und zubereitete Nahrungsmittel)
Waren und Dienstleistungen Kl. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren.

Löschungen nach Widerspruch (23/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 48 028

Nizzaklasse: 38

302 58 753
Somasan
Nizzaklassen: 03, 30

304 11 627

Nizzaklasse: 07

305 10 631

Nizzaklassen: 09, 16, 41

306 16 618
IRIC
Nizzaklassen: 35, 36, 41

Quelle: DPMA

Anwaltsranking 2007

Unter dem Titel Top-Kanzleien 2007 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen.


Quelle: markenartikel 6/2008 S. 92ff. Top-Kanzleien 2007

Anders als im Vorjahr geht die Betrachtung aber über die reinen Anmedezahlen hinaus und ermittelt für die Top-Kanzleien z.B. auch eine Eintragsungsquote.

Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat.

Zum kompletten Artikel (4 Seiten PDF)

Vielen Dank!

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

26 387

Nizzaklassen: 02, 03
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

26 995

Nizzaklassen: 03, 04, 05
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

29 210

Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 04.09.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA