Category: Fundstück

Löschungsanträge (26/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 60 191
TOROS
Nizzaklasse: 42

302 62 470
DREAM-BOWL
Nizzaklassen: 25, 28, 38, 41, 42

303 39 707
easyprint
Nizzaklassen: 16, 35, 40

307 06 864
STEALTH
Nizzaklassen: 09, 10, 12, 25, 28

307 17 439
Coole Streicher
Nizzaklassen: 09, 35, 41

307 39 972
DeVo Deutsche Volksbank – Nur wo Volksbank drauf steht ist auch Volksbank drin
Nizzaklassen: 35, 36, 42, 45

307 50 791
Fluidum
Nizzaklassen: 03, 06, 20

307 60 678
EVONIC
Nizzaklassen: 25, 30, 32, 38

307 74 584

Nizzaklassen: 09, 16

Quelle: DPMA

Happy Birthday DAX!

Der Deutsche Aktienindex DAX feiert am heutigen Tage seinen 20. Geburtstag.

Offiziell startete der DAX am 1. Juli 1988 mit 1163 Punkten. Vor seiner Einführung herrschte ein regelrechtes Wirrwarr: Es gab einen Index der «Börsen-Zeitung», der weit verbreitete Commerzbank-Index wurde von Konkurrenzbanken verschmäht, der FAZ-Index der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» von anderen Zeitungen gemieden. «Der DAX ist inzwischen einer der weltweit anerkanntesten, meist respektierten Marktindikatoren, die es gibt», sagte Steinbrück.

Quelle: Süddeutsche

Die prioritätsälteste DAX Marke der Deutsche Börse AG datiert allerdings erst vom 21. Juni 1989.

Unter der Registernummer 1164323 beansprucht die Marke Schutz für:
Börsenkursnotierungen; Ermittlung, einschließlich der Berechnung eines Aktienindexes; Dienstleistungen einer Datenbank,
nämlich Sammeln, Analysieren, Aktualisieren und Liefern von Daten und Druckereierzeugnisse.

Als Wort-/Bildmarke findet sich unter der Registernummer 30310101 das nachfolgnde Logo mit Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 35, 36, 38, 42.

Zur DAX Markenfamilie der Deutschen Börse AG gehören beispielsweise auch die Marken Midcap DAX, Smallcap DAX, X-DAX oder Late DAX.

Es finden sich diverse Marken, die den Namen des Aktienindex aufgreifen. Beispiel sind etwa:

30021275

oder

30433761
Dax Bierbörse

Andere Marken mussten die Anlehnung an die bekannte Marke mit der Löschung bezahlen.
Beispiele:

30552785

oder

39642396

Eins ist aber sicher: Der von der Registernummer 1066127 prognostizierte Indexstand “DAX-9600” bleibt zum 20. Geburtstag Wunschdenken!

Quelle der grafischen Wiedergaben: DPMA

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 880 vom 01.07.2008:

Die einzig wahren Hochzeitscrasher – Verliebt verlobt verarscht

Die Sonja & Dirk Show

Wer nur versucht, sucht schon die Hintertür… weshalb es nicht klappt. Vom Versuch zur Tat – Verblüffend einfach: So gehts!

Das Geheimnis der falschen Mutter

Hotel: Für junge Leute jeden Alters

Ich bin die Energie

Quelle: Titelschutzanzeiger

Löschungen II (25/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 04 024
InfoLab
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 22 321
MiraLin
Nizzaklassen: 03, 05, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 52 142
SOUND-BROTHERS
Nizzaklassen: 09, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 76 468
ALPENGLÜHEN
Nizzaklassen: 25, 29, 30, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 93 313
Zauberstäbchen
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 45 426

Nizzaklassen: 09, 25, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 46 079
DUALSKY
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA