markenrechtliches Sammelsurium
Im stolzen Alter von fast 113 Jahren siedelt die Wortmarke Aponal (Registernummer: 12186) wieder nach Deutschland über.
Die Marke befand sich zuletzt im Besitz der Schweizer F. Hoffmann-La Roche AG und wurde jetzt an die Cheplapharm Arzneimittel GmbH mit Sitz in Mesekenhagen übertragen.
Mit Priorität vom 13.11.1895 genießt die Marke laut DPMA Schutz für “Ein pharmazeutisches Präparat“.
Ob diese Angabe dem DPMA heute nicht zu unbestimmt wäre?
Quelle: DPInfo
… könnte man bei der Zeitspanne von fast 60 Jahren zwischen Markeneintragung und Veröffentlichung der Eintragung meinen.
Offenbar wurde aber mit der Veröffentlichung von Eintragungen erst im Jahr 1953 begonnen.
Sachdienliche Hinweise sind herzlich willkommen.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 70 307
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 10 998
Mirana
Nizzaklasse: 03, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 73 505
América Andina
Nizzaklassen: 35, 39, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 36 883
Miss Cognac
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 882 vom 15.07.2008:
EISFIEBER
Holocaust 2.0
koma – die zwangsjacke zum glück
yes.ag
bar.io
Quelle: Titelschutzanzeiger
Google hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain koopgoogle.nl erstritten.
Der Domaininhaber scheint dem Suchmaschinenbetreiber generell unkooperativ gegenüberzustehen und kündigt unter dem Namen f***google.nl bereits einen neuen Webauftritt an.
(Fall Nr.: DNL2008-0012)
Google, Inc. v. M. Minnebreuker
In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 014.8
Holsteiner Katenschinken / Holsteiner Schinken / Holsteiner Katenrauchschinken / Holsteiner Knochenschinken
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Schleswig-Holsteinischer Schinkenhersteller e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 003.9
Rheinisches Apfelkraut
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Rheinisches Zuckerrüben und Apfelkraut
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Süßwaren
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 002.0
Rheinisches Zuckerrübenkraut / Rheinischer Zuckerrübensirup / Rheinisches Rübenkraut
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Rheinisches Zuckerrüben und Apfelkraut
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Süßwaren
Quelle: DPMA