Category: Fundstück

Löschungen (32/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

925 089
MATADOR
Nizzaklasse: 33
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

954 829
MATADOR
Nizzaklasse: 33
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

2 030 420
FOCUS /FOKUS
Nizzaklassen: 20, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 60 191
TOROS
Nizzaklasse: 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 13 348
Heide Dachsanierung
Nizzaklasse: 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 12 175
Hören, was ein Land fühlt
Nizzaklassen: 09, 41
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

306 29 880
POCKETWEB
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

WIPO: webscout24.ch

Im Schiedsverfahren vor der World Intellectual Property Organization WIPO haben die T-online.at Internet Service GmbH aus Wien und die Scout24 AG aus Baar die Domain webscout24.ch erstritten.

Die Gesuchstellerin I ist Inhaberin von drei in der Schweiz registrierten Marken, welche alle den Begriff „Scout24“ in gleicher Abfolge enthalten (vgl. Abschn. 4 des vorliegenden Entscheides). Die Gesuchstellerin II, deren Firma Scout24 AG ist, geniesst firmenrechtlichen Schutz. Entsprechend haben die Gesuchstellerinnen den Nachweis eines Kennzeichenrechts gemäss Paragraph 24(d)(i) des Verfahrensreglements erbracht.

(Verfahren Nr. DCH2008-0005)
T-online.at Internet Service GmbH, Scout24 AG v. RG Web GmbH, Roland Grüter

Sense!

Für die seit dem 22.10.1897 im Markenregister geführte Wort-/Bildmarke CERES Favorit Sense (Registernummer: 34773) der Bayerische & Tiroler Sensen-Union GmbH

Die Marke genoß in den letzten 110 Jahren Schutz für die Ware Sensen in der Nizzaklasse 08.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) veröffentlicht.

Quelle: DPMA