Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 887 vom 19.08.2008:
SMS Guru – die Show
König der Ballermänner
Granaten wie wir
Türkmusicstar
Extrem schön! Letzte Hoffnung OP
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 887 vom 19.08.2008:
SMS Guru – die Show
König der Ballermänner
Granaten wie wir
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Extrem schön! Letzte Hoffnung OP
Quelle: Titelschutzanzeiger
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 49 969
bionana
Nizzaklassen: 30, 31, 32
Quelle: DPMA
30068850
Quelle: DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Amtspraxis bislang noch nicht geändert. Im Hinblick auf mögliche gerichtliche Verfahren – etwa auch Widerspruchsverfahren – wird Anmeldern jedoch empfohlen, die Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse im Sinne der Auffassung des Bundespatentgerichts genauer zu spezifizieren.
Je nach der Branche, in der sich der jeweilige Anmelder bewegt, wären etwa folgende Formulierungen möglich (Zutreffendes auswählen!):
“Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich
Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren,
Brenn- und Treibstoffe,
Waren des Gesundheitssektors,
Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren,
Bau-, Heimwerker und Gartenartikel,
Hobby- und Bastelbedarf,
Elektro- und Elektronikwaren,
Ton- und Datenträger,
Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör,
Uhren und Schmuckwaren,
Musikinstrumente,
Druckereierzeugnisse,
Papier- und Schreibwaren,
Büroartikel,
Täschner- und Sattlerwaren,
Einrichtungs- und Dekorationswaren,
Bekleidungsartikel,
Schuhe und Textilwaren,
Spielwaren,
Sportwaren,
Lebensmittel und Getränke,
Tabakwaren und sonstige Genussmittel”
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 52 802
Nizzaklassen: 09, 38, 42
304 66 445
Compact NT
Nizzaklassen: 01, 19
305 35 033
mapvertise
Nizzaklassen: 35, 41, 42
306 08 106
Acticoat
Nizzaklassen: 05, 29, 30
306 56 101
P4D
Nizzaklassen: 35, 41
307 21 033
HACHER
Nizzaklassen: 14, 37
Quelle: DPMA
Aktenzeichen: 30134367.5
Datum Verfahrensstand: 28.02.2002
Markentext: Der Schwarze schnaxlt gerne
Markenform: Wortmarke
Leitklasse:41
Klassen: 41
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Klasse 41: musikalische darstellende Livedarbietungen; Musikproduktion auf Ton- und Bildtonträgern; Merchandisingprodukte etc.
Anmeldetag: 04.06.2001
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglichHinweis:
Die Akte wurde nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet
Quelle: DPMA