Category: Fundstück

BUY.Bye Düsseldorf – Marke zieht um

Die Alltours Flugreisen GmbH aus Duisburg hat die Wort-/Bildmarke BUY.bye last minute und mehr. (Registernummer: 397 11 793) übernommen.

Mit Priorität vom 14.03.1997 genießt die Marke Schutz für die Dienstleistungen eines Reisebüros, Vermittlung und Veranstaltung von Restplatzreisen, insbesondere Nurflug- oder Pauschalreisen und Vermittlung und Veranstaltung von touristischen Dienstleistungen.

Die bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die in Düsseldorf ansässige BUY.bye Touristik GmbH.

Quelle: DPMA

Löschungen (34/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 04 784
BEO
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 40 078
Haus des Abschieds
Nizzaklassen: 06, 14, 19, 20, 21, 24, 25, 36, 39, 41, 44, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Promi-Marken (02)

Im zweiten Teil der Promi-Marken kommen heute die Damen zu ihrem Recht.
Die Suche basiert auf den gleichen Selektionskriterien wie der erste Teil der Promi-Marken, nämlich Nizzaklassen 25 und 35 und eine Vienna-Klasse (diesmal: 2.3.1 Frauen: Köpfe, Büsten).

Anders als die prominenten Herren scheinen die Damen allerdings sehr zurückhaltend bei der Eintragung fotografischer Wiedergaben ihrer Gesichter oder Köpfe in das Markenregister.
Es findet sich lediglich die nachfolgende Europäische Gemeinschaftsmarke:

Registernummer: 622779

Klassen: 03, 09, 14, 16, 25, 41

Abgebildet ist die niederländische Schauspielerin Katja Schuurman.

Quelle: HABM

SCHOKO MAC – bestimmt lecker

Die McDonald’s International Property Co. Ltd. hat die Wortmarke SCHOKO MAC (Registernummer: 306 57 409) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum 13.09.2006 Schutz für:

Cremeförmige Brotaufstriche, im Wesentlichen unter Verwendung von Fett, Milchpulver, Kakao und Zucker, insbesondere Nougatcremes

.

Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Schwartauer Werke GmbH & Co. KGaA aus Bad Schwartau.

Quelle: DPMA

Lidl ist jetzt Metzgerfrisch

Die Lidl Stiftung & Co. KG aus Neckarsulm hat die Wort-/Bildmarke Metzgerfrisch (Registernummer: 306 42 169) übernommen.

Die Marke beansprucht mit Anmeldetag 06.07.2006 Schutz für:

Wurstwaren, Fleisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse; alle vorgenannten Waren auch in Gelatine; Fleisch-, Fisch- und Gemüsepasteten, soweit in Klasse 29 enthalten; Imbissprodukte und Fertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch oder Gemüse bestehend; Eier und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; auf pflanzlicher Basis, auch unter Verwendung von Pflanzeneiweiß, einschließlich Sojaeiweiß und/oder Hefeextrakt, hergestellter Fleisch- und Wurstersatz; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch als Brotaufstriche, Feinkostcremes und Pasten; sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, auch für Kinder und Kranke; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter oder konservierter Form.

Bisherige Inhaberin der Marke war die H. & E. Reinert GmbH & Co. KG.

Quelle: DPMA