Category: Fundstück

Löschungen (35/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 84 321
WASSERMAX
Nizzaklassen: 01, 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 84 322
EUROMAX
Nizzaklassen: 01, 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 84 324
AQUAMAX
Nizzaklassen: 01, 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 84 325
SODAMAX
Nizzaklassen: 01, 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 25 239
MULTIMAX
Nizzaklassen: 01, 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

302 01 527
Fürst Pückler’s Spreewald Perle
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 02 018
Fürst Pückler
Nizzaklassen: 11, 32, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 02 299
Fürst Pückler’s Spreewald Korn
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 04 081
Fürst Pückler
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 33, 34
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

MontagsMarken 36. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.

Als Stichtag wird jeweils der Montag der aktuellen Kalenderwoche, allerdings des Vorjahres gewählt. Für die aktuelle 36. Kalenderwoche folglich Montag der 03.09.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 270 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind.
Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

30756815

Nizzaklassen: 11, 21, 41

30757232

Nizzaklassen: 16, 20, 21, 24, 25, 41

30757465

Nizzaklassen: 35, 36, 41
Nichtschutz Begründung: Zurückweisung Beschluss Erstprüfer 1
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich

Quelle: DPMA

Beraterbank soll verschwinden

Deutschland bekommt eine neue Großbank: Die Commerzbank schluckt die kriselnde Allianz-Tochter Dresdner Bank – die Aufsichtsräte haben den 9,8-Milliarden-Euro-Deal jetzt perfekt gemacht. Das Geschäft kostet 9000 Jobs, bedroht Hunderte Zweigstellen. Der Name der “Beraterbank” soll verschwinden.

Quelle: Spiegel

Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes führt diverse Marken der Dresdner Bank mit dem Bestandteil “Beraterbank”. Allerdings wird Beraterbank nie in Alleinstellung geführt sondern jeweils mit einem unterscheidungskräftigen Zusatz, wie zum Beispiel:


(Registernummer: 30465563)

Quelle: DPMA

Der King of Pop feiert 50. Geburtstag

Michael Jackson wird 50 – aber seine Marken sind schon tot!

Jedenfalls gilt das für die nachfolgenden Wort-/Bildmarken und auch für den Großteil der beim US Patent & Trademark Office verzeichneten Wortmarken.

US Marke
Serial Number 74398855

Status: DEAD

Deutsche Marke
Registernummer 1082733

Status: Gelöscht

Markeninhaberin war jeweils die Triumph International, Inc. aus Los Angeles.
Dieses Unternehmen hält beispielsweise auch die Wortmarken “Michael Jackson”.

Quelle: DPMA, USPTO

Löschungen nach Widerspruch (34/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 38 625
Omega-Pohl
Nizzaklasse: 05

303 43 163
Vitano
Nizzaklasse: 30

303 43 164
Vitello
Nizzaklasse: 30

304 19 232

Nizzaklassen: 35, 41

304 36 849
TWINGLE
Nizzaklassen: 39, 41, 43

306 30 933
Mondwasser
Nizzaklassen: 05, 32

306 45 458
The Kaiserwasser
Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA