markenrechtliches Sammelsurium
Die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgenden Wortmarken der XOX-Gebäck GmbH übernommen.
115 789
STERNTALER
Nizzaklasse: 30
936 013
STERNTALER
Nizzaklassen: 29, 30
Die Übernahme der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 894 vom 07.10.2008:
RENT DENTIST
Sprengmeister Simulator
DER HÄNDLER – Deutschlands erster Börsen-Fach-Roman
Tausend Nächte und ein Tag
kochurs für die jungs
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 70 664
Grandiflor
Nizzaklasse: 01
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Adlon Holding GmbH aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke Adlon (Registernummer: 1 167 660) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 04.07.1990 Schutz in den Klassen 29 und 30 für:
Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel, Teigwaren, Eiern, Milch, Obst und Gemüse, konservierte und frische Salate; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, feine Backwaren und Konditorwaren; Verpflegung von Gästen, auch außer Haus
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2008 020 718
Die Faire Tonne
Nizzaklassen: 16, 39, 40
Quelle: DPMA
Passend zum Nationalfeiertag einige Fundstücke zur Deutschen Einheit:
30732973
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Die Stadt Helmstedt beansprucht den Titel als “Stadt der Deutschen Einheit”
302008043134
Stadt der Deutschen Einheit
Nizzaklasse: 35, 41, 42
Während THE PROCTER & GAMBLE COMPANY eher unpolitisch den “TAG DER DEUTSCHEN REINHEIT” propagiert.
39953070
TAG DER DEUTSCHEN REINHEIT
Nizzaklassen: 03, 16, 21, 37
Quelle: DPMA