Category: Fundstück

Warum läßt mich die Europäische Gemeinschaftsmarke The architects of finance (Aktenzeichen: 5691481) an unserem Finanzsystem zweifeln?

Quelle: HABM

Oder wie erklärt sich folgende Marke?

30743215

Nizzaklasse:09, 35, 36, 38
Inhaber: DEBITEL AG

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 68 887
Saxxs
Nizzaklasse: 12
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Unter der Registernummer 1188114 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke HELIKIT.

Eine Apotheke als Markeninhaber?

In dem Zusammenhang kann man sich mal §7 MarkenG zu Gemüte führen:

§ 7 Inhaberschaft

Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:
1.natürliche Personen,
2.juristische Personen oder
3.Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 895 vom 14.10.2008:

Weck den Millionär in dir

Der Knast – Schwerverbrecher am Limit!

Superdick gegen Superdünn

Mandantenfernbetreuung

Oberland, Schee is, Guad is – Wer, Was, Wie, Wohin

Quelle: Titelschutzanzeiger

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 64 605

Nizzaklassen: 09, 12, 39

301 20 935
ROLLER
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

305 77 831

Nizzaklassen: 29, 30, 32

307 79 879
BUNTE WOCHE
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA