Löschungen (46/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 53 047
KLICK-INFO
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 44 288
AKA ELECTRIC
Nizzaklassen: 11, 21, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 90 114
Der Konstanzer
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 10 274

Nizzaklassen: 18, 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

3-D-Marken-Rätsel: Die Auflösung

Respekt – die MarkenBlog-Leser kennen sich aus!

Unter dem Aktenzeichen 302008060639.8 beansprucht die 3-Dimensionale Marke

der Beate Uhse AG Schutz für:

10 Massagegeräte, Vibratoren, funktionsgerechte Nachbildung von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen
28 Spiele, Spielzeug einschließlich Accessoires für erotische Partnerspiele; Turn-, und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Quelle: DPMA

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

In der 46. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 002.8
Schwäbische Spätzle / Schwäbische Knöpfle
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Schwäbische Spätzle
Art des Erzeugnisses: Klasse 2.7 Teigwaren

Quelle: DPMA