Category: Fundstück

Hologrammmarke

Im Register des DPMA findet sich exakt eine Hologrammmarke:

Registernummer 302023107210
Quelle DPMA

Die Markenbeschreibung lautet wie folgt:

Die Marke umfasst ein graues Wort-Bild-Zeichen mit einem holografischen silbrig schimmernden Hintergrund (in der Markendarstellung als Farbspektrum wiedergegeben), wobei der Hintergrund seine Farbe in Abhängigkeit des Blickwinkels ändert, sodass er in direkter Aufsicht silbern schimmert und Farben des Farbspektrums bei sich veränderndem Blickwinkel reflektiert.

Beansprucht wird der Schutz für:

Klasse(n) 16:
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Malpinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Neuschwanstein nochmal

Der Markenstreit um das Kennzeichen “Neuschwanstein” hat noch ein weiteres Kapitel. Noch vor Bekanntgabe der Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zur Wortmarke “Neuschwanstein” des
BSGE Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise, meldete der Freistaat Bayern eine Unionsmarke “Neuschwanstein” für die identischen Waren in den Klassen 14, 21 und 25 an.

Diese Marke ist aktuell mit einem Widerspruchsverfahren behaftet. Es widerspricht der BSGE Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise.

Nummer: 003085155|Datum: 2019-05-31|Verfahrenssprache: Deutsch
Widerspruchsgrund: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Markenname: Neuschwanstein|Register: EM|Anmeldenummer: 015687353 (2016-07-26)
Kläger: BSGE Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise