Das KI-Modell von deepseek hat diese Woche die Börse in helle Aufregung versetzt und die Aktien diverser Tech-Unternehmen auf Talfahrt geschickt.
deepseek ist aktuell die am häufigsten installierte App in den Appstores von Apple und Google.
Wie ist aber die markenrechtliche Situation für das Kennzeichen “deepseek”? Relevante Klassen sind hier primär die Klasse 09 “u.A. Software” und die Klasse 42 “IT-Dienstleistungen”.
In der EU finden sich derzeit drei Unionsmarkenanmeldungen und eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Die älteste Priorität weisen die Marken der FOODGYM GROUP LIMITED aus Hongkong auf.
Am 30.12.2024 wurde die Wortmarke “deepseek” (Anmeldenummer
019125541 ) angemeldet. Parallel beantragte das Unternehmen die Wort-/Bildmarke
Quelle: EUIPO
Beide Marken beanspruchen Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
3 Schleifstoffe; Schleifstoffe, nicht für den persönlichen Gebrauch; Tierpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schneider- und Schusterwachs; Körperpflegemittel.
5 Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygieneerzeugnisse und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Hygienepräparate und -artikel.
29 Vogeleier und Eierprodukte; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Speiseöle und -fette; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Zubereitete Insekten und Larven; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Natürliche und künstliche Wursthüllen; Suppen und Brühen, Fleischextrakte.
30 Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken und essbare Verzierungen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Kühleis; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür.
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Nicht künstliche Köder; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Futtermittel und Tiernahrung; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht.
32 Biere und alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken.
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Essenzen und Extrakte; Alkoholische Präparate für die Herstellung von Getränken; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen.
36 Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte und Dienstleistungen von Banken; Fundraising und finanzielles Sponsoring; Versicherungsdienstleistungen; Underwriting in Bezug auf Versicherungen; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Immobiliendienstleistungen; Depotverwahrungsdienste; Finanzielle Begutachtungsdienste.
42 Designdienstleistungen; IT-Dienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle.
Erst am 17.01.2025, also mehr als zwei Wochen nach den Konfliktmarken, beantragt die Hangzhou DeepSeek Artificial Intelligence Co., Ltd. den Markenschutz beim EUIPO für die Wort-/Bildmarke
Quelle: EUIPO
Beantragt wird der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen
9, 35, 38, 41 und 42 .
In den Klassen 35 und 42 gibt es deutliche Überschneidungen mit den prioritätsälteren Marken.
Fraglich ist aber auch die Schutzfähigkeit des Kennzeichens als Wortmarke.
