Category: Fundstück

Yamine Lamal Logo – adidas neue Bildmarke

Unionsmarkenanmeldung der adidas AG vom 08.11.2024.

Anmeldenummer 019103048
Quelle: EUIPO

Die Marke beansprucht schutz für die Waren Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen in der Klasse 25.

Zum Hintergrund der Bildmarke schreibt nurfussball.com

Im Gegensatz zu früheren Vorhersagen und Leaks hat das neue Adidas Yamal-Signaturlogo ein ziemlich einzigartiges Design, das“304” und“LY” kombiniert – seine Initialen und die Zahl, die mit Yamals Leben verbunden ist.

ALDI – Interessante Anmeldestrategie

Am 19. November 2024 wurden zwei identische Marken beim DPMA angemeldet. Identische Warenklassen (hier 29) und identische Vertreter, so dass man ein Versehen eher ausschliessen kann.

Einmal wurde die Marke von der Aldi GmbH & Co. Kommanditgesellschaft angemeldet. Die andere Anmeldung geht auf die Aldi Einkauf SE & Co. oHG zurück.

Identisches Vorgehen bei den Markenanmeldungen “Almondcracker” beim EUIPO im Oktober diesen Jahres. Hier stimmen auch die bereits veröffentlichten Waren komplett überein.

Was meinen die MarkenBlog Leser? Was steckt hinter dieser Anmeldestrategie?

BPatG: STARBUCKS vs. STARBACCO

Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 15/21 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde von Starbucks gegen die Entscheidung des DPMA im Widerspruchsverfahren gegen die Markenanmeldung “STARBACCO” zu befassen.

Der 26. Senat gab der Beschwerde statt und beschloss:

1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. Oktober 2019 wird aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke 2 077 508 für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 34: Tabak, insbesondere Wasserpfeifentabak; Aromen für Tabak; Aromastoffe für Tabak; Klasse 35: Einzelhandels-, Großhandels-, Online- und Katalogversandhandels-dienstleistungen in den Bereichen: Tabak, insbesondere Wasserpfeifentabak, Aromen für Tabak, Aromastoffe für Tabak zurückgewiesen worden ist.

Insoweit wird das Deutsche Patent- und Markenamt angewiesen, die Eintragung der angegriffenen Marke wegen des Widerspruchs aus der Marke 2 077 508 zu löschen.

2. Die weitergehende Beschwerde wird zurückgewiesen.

Quelle: Bundespatentgericht

Lesenswert sind die Ausführungen des Senats zur Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke und der Warenähnlichkeit zwischen Kaffee und Tabakprodukten.