Doppelwumms? Hat für die Klasse 33 eine leichte Fahne von beschreibendem Charakter, oder?
Freitagsfindling
Category: Fundstück
DPMA: Wachstum bei Designanmeldungen
+3,7% im Vergleich zu 2023 meldet das DPMA.
Unterscheidungskräftig?
Was meinen die MarkenBlog Leser zur Unterscheidungskraft der folgenden Bildmarke in der Klassen 12 für “Kraftfahrzeuge und deren Teile; Reifen und Räder”?
*verliebt Marken
Als Nachtrag zur Entscheidung des Bundespatentgerichts in Sachen “BACKVERLIEBT” noch einige Fundstücke aus dem Markenregister des DPMA.
Derzeit noch im Anmeldeverfahren:
Wortmarke “Kräuterverliebt”
3020242373091
Wortmarke “Druckverliebt”
3020252041369
Wortmarke “HOLZVERLIEBT”
3020252015740
Wortmarke “badverliebt”
3020252065446
Eingetragene Marken:
Wortmarke “zielverliebt”
302024225522
Wortmarke “Fischverliebt.”
302024210983
Wortmarke “Verliebt Fotografie”
302024205022
Wortmarke “MEERVERLIEBT”
302017227559
Wortmarke “Alpenverliebt”
302021243104
Wortmarke “Schuhverliebt”
302013011622
Wortmarke “Fischverliebt”
30419961
Wortmarke “eventverliebt”
302017219473
Zur Warenähnlichkeit zwischen bestimmten Getränken
Das Gericht bestätigt, dass Wein, Apfelwein und weinhaltige Getränke sowie allgemein alkoholische Getränke (außer Bier) der Klasse 33, die von der angemeldeten Marke erfasst werden, und alkoholfreie Getränke, insbesondere Energy Drinks, sowie kohlensäurehaltige und kohlensäurefreie Getränke der Klasse 32, die von der älteren Marke erfasst werden, zumindest einen geringen Grad an Ähnlichkeit aufweisen (§ 52).
Quelle: EUIPO
Die Zahlen des Tages
