markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden.
Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” der Stadt Leipzig bekannt geworden. Kürzlich hatte das Rechtsamt der Stadt Leipzig angekündigt gegen die Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” vorgehen zu wollen.
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Twitters neuer Musikdienst “#music” geht der RauteMusik GmbH gegen den Markenstrich.
Die Wortmarke RauteMusik (Registernummer 302010040131) ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 05.07.2010 in den Nizzaklassen 16, 25, 38 und 41 geschützt.
Stellt sich also die Frage, ob das Wort Raute und das Zeichen # verwechslungsfähig sind?
Was meinen die MarkenBlog Leser?
Quelle: DPMA
Die Allianz SE hat am 07.03.2013 die nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Aktenzeichen: 3020130231589
Nizzaklasse: 36
Quelle: DPMA
Was meinen die MarkenBlog-Leser
Die EU möchte das Markensystem modernisieren und schlägt in diesem Zusammenhang die Senkung der Anmeldegebühren vor.
Was meinen eigentlich die MarkenBlog Leser?