markenrechtliches Sammelsurium
Der Kurier berichtet über den markenrechtlichen Konflikt um einen Veranstaltungsnamen.
Die Spanische Hofreitschule stützt ihre Ansprüche auf die in Österreich registrierte Wort-/Bildmarke
Markennummer AT00256078
Anmeldedatum 09.02.2010
Nizzaklasse 41, 43
Quelle: Österreichisches Patentamt
Was meinen die MarkenBlog Leser?
Im November hatte ich an zwei Beispielmarken die Frage festgemacht, ob das DPMA tatsächlich immer noch an seiner sehr strengen Eintragungspraxis festhält.
Im aktuellen Markenblatt fiel mir eine weitere Marke auf.
Registernummer: 302013053027
Wortmarke: Sylt-Block
Nizzaklasse: 16
Waren: Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Büroartikel und Schreibwaren, nämlich Notizbücher, Notizblöcke, Zettelblöcke, Haftnotizblöcke, Postkarten, Briefpapier, Papiertüten, Aufkleber, Etiketten, Sticker, Kalender, Lesezeichen, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Ordner, Schreibmappen (Büroartikel), Schreibgeräte, Stifte (Büroartikel), Verpackungspapier
Was meinen die MarkenBlog Leser?
Alle Jahre wieder wählen die MarkenBlog Leser die Marke des Jahres. Hier die Kandidaten der Shortlist.
Die Marke des Jahres 2013
Total Voters: 335
Die Marke “IP Translator” sorgte im Jahr 2012 Dank einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für reichlich Diskussionsstoff in der Welt des Markenrechts. Daher verwundert es nicht, dass das Fachpublikum des MarkenBlogs diese Marke zur Marke des Jahres 2012 wählte. Auf den Folgeplätzen rangieren “Pussy Riot” und “Gangnam Style”.
Über den Markenstreit ums “B” berichtet die Süddeutsche.
Es stehen sich folgende Kennzeichen gegenüber:
Markennummer DE01066147
Nizzaklasse 25
Inhaber Willy Bogner GmbH & Co. KGaA
(Die älteste Marke von Bogner. Es gibt diverse weitere Marken im deutschen und europäischen Markenregister.)
Markennummer EM06013437
Nizzaklasse 25, 28, 35
Inhaber Mattel, Inc.,
Quellen: DPMA, HABM
Was meinen die MarkenBlog Leser?
In den letzten Jahren ist das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine sehr strenge Eintragungspraxis kritisiert worden. Diese rigide Beurteilung von Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfigkeit ist regelmäßig als Grund für die schwindende Attraktivität und sinkende Anmeldezahlen und die Anmeldeverlagerung zum HABM genannt worden. Denn im Gegensatz zum DPMA war die Europäische Markenbehörde, das HABM, eher für eine etwas laxere Eintragungspraxis bekannt. Ob die sinkenden Zahlen beim DPMA und die alljährlichen Rekordmeldungen des HABM primär von der Eintragungspolitik beeinflußt wurden, ist sicher fraglich. Dass Anwälte bei unterscheidungsschwachen Marken eher zur Europäischen Anmeldung raten ist allerdings alltägliche Praxis.
Bei den soeben veröffentlichten MontagsMarken muss man sich allerdings die Frage stellen, ob es eine Trendwende in Sachen Eintragungspraxis gibt.
302012058631
Nizzaklasse: 43
Waren & Dienstleistungen
43 Verpflegung von Gästen in Restaurants, Catering
Anmeldedatum 12.11.2012
Eintragungsdatum 23.04.2013
302012058325
Nizzaklassen: 41, 43
Waren & Dienstleistungen
41 Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen
43 Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Verpflegung von Gästen im Rahmen von Gastronomie
Anmeldedatum 12.11.2012
Eintragungsdatum 21.12.2012
Quelle: DPMA
Was meinen die MarkenBlog Leser zu diesen Markeneintragungen?