Österreich: Imperialer Markenstreit

Der Kurier berichtet über den markenrechtlichen Konflikt um einen Veranstaltungsnamen.

Die Spanische Hofreitschule stützt ihre Ansprüche auf die in Österreich registrierte Wort-/Bildmarke


Markennummer AT00256078
Anmeldedatum 09.02.2010
Nizzaklasse 41, 43

Quelle: Österreichisches Patentamt

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Ist der Anspruch gegen den "Ball Imperial" gerechtfertigt?

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Eintragungsfähig?

Im November hatte ich an zwei Beispielmarken die Frage festgemacht, ob das DPMA tatsächlich immer noch an seiner sehr strengen Eintragungspraxis festhält.

Im aktuellen Markenblatt fiel mir eine weitere Marke auf.

Registernummer: 302013053027
Wortmarke: Sylt-Block
Nizzaklasse: 16
Waren: Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Büroartikel und Schreibwaren, nämlich Notizbücher, Notizblöcke, Zettelblöcke, Haftnotizblöcke, Postkarten, Briefpapier, Papiertüten, Aufkleber, Etiketten, Sticker, Kalender, Lesezeichen, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Ordner, Schreibmappen (Büroartikel), Schreibgeräte, Stifte (Büroartikel), Verpackungspapier

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Ist die Marke schutzfähig?

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Gesucht wird die Marke des Jahres 2013

Alle Jahre wieder wählen die MarkenBlog Leser die Marke des Jahres. Hier die Kandidaten der Shortlist.

Die Marke des Jahres 2013

  • Weltuntergang (30%, 102 Votes)
  • Wir sind das Volk (26%, 86 Votes)
  • Knud (25%, 84 Votes)
  • GroKo (7%, 22 Votes)
  • Snowden (5%, 17 Votes)
  • Neuland (4%, 12 Votes)
  • NSA (3%, 10 Votes)
  • Franziskus (1%, 2 Votes)

Total Voters: 335

“IP Translator” ist die Marke des Jahres

Die Marke “IP Translator” sorgte im Jahr 2012 Dank einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für reichlich Diskussionsstoff in der Welt des Markenrechts. Daher verwundert es nicht, dass das Fachpublikum des MarkenBlogs diese Marke zur Marke des Jahres 2012 wählte. Auf den Folgeplätzen rangieren “Pussy Riot” und “Gangnam Style”.

B vs. B oder Bogner vs. Mattel

Über den Markenstreit ums “B” berichtet die Süddeutsche.

Es stehen sich folgende Kennzeichen gegenüber:


Markennummer DE01066147
Nizzaklasse 25
Inhaber Willy Bogner GmbH & Co. KGaA
(Die älteste Marke von Bogner. Es gibt diverse weitere Marken im deutschen und europäischen Markenregister.)


Markennummer EM06013437
Nizzaklasse 25, 28, 35
Inhaber Mattel, Inc.,

Quellen: DPMA, HABM

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Sind die Marken verwechslungsfähig?

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