Author: Stefan Fuhrken

MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 12.01.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009001172

Nizzaklassen: 25, 41, 43

302009001168

Nizzaklasse: 30

302008065065

Nizzaklassen: 12, 39

302009001688

Nizzaklassen: 35, 36

Quelle: DPMA

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 08.01.1910

Registernummer: 128332
Pedrotinol
Nizzaklassen 05
Inhaber: Centralin Gesellschaft Kircher Chemie GmbH & Co KG.

Registernummer: 133309
Certusolin
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05, 16, 24, 25
Inhaber: Centralin Gesellschaft Kircher Chemie GmbH & Co KG

Registernummer: 132799

Nizzaklassen: 32, 33
Rechtsstand: Gelöscht

Quelle: DPMA

Bläck Fööss vs. Bläck ohne Fööss

Mit dem Slogan „Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss“ hatte ein Kölner Kostümhandel im Januar vorigen Jahres versucht, seinen Absatz in die Höhe zu treiben. Die Werbekampagne kam das Unternehmen allerdings teuer zu stehen. Wie gestern bekannt wurde, gab das Kölner Landgericht einer Klage der Bläck Fööss Recht. Das Gericht befand, dass der Slogan einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Kölner Kult-Band darstelle.

Quelle: Kölnische Rundschau

Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Wortmarken für den Namen der Kölner Band.

Registernummer: 2082747
Bläck Fööss
Nizzaklassen: 09, 41
Anmeldedatum: 06.09.1993
Rechtsstand: Gelöscht
07.09.2003 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers

Registernummer: 2090540
BLÄCK FÖÖß
Nizzaklassen: 09, 41
Anmeldedatum: 06.09.1993
Rechtsstand: Gelöscht
07.09.2003 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Elvis

Elvis Presley aka “The King of Rock ‘n’ Roll” hätte, wäre er nicht bereits 1977 verstorben, am heutigen 08. Januar seinen 75. Geburtstag feiern können.
Zu diesem Anlass lohnt ein Blick ins Markenregister. Mit Priorität vom 18.10.1958 findet sich die älteste zwischenzeitlich jedoch gelöschte Elvis Marke (Registernummer: 730530) im Markenregister des DPMA.

Unter der Nummer 1180564 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die älteste eingetragene Marke. Die Wortmarke “ELVIS PRESLEY” wurde am 13.03.1989 angemeldet und beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 03. Inhaberin ist die Elvis Presley Enterprises, Inc. mit Sitz in Memphis.

Auch grafische Wiedergaben des Künstlers sind im Markenregister veröffentlicht.

Registernummer: 30546221

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41

Registernummer: 30765675

Nizzaklassen: 09, 25, 41, 43

Registernummer: EM08431652

Nizzaklasse: 43

Selbst das Autogramm des Sängers hat Eingang in das Markenregister der Europäischen Gemeinschaft gefunden.

Registernummer: EM01900026

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 26, 28, 41, 42

Eher skurril ist allerdings die asiatische Ausgabe des King of Rock ‘n’ Roll.

Registernummer: EM02995892

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Rechtsstand: Gelöscht

Quellen: DPMA, HABM