Author: Stefan Fuhrken

HABM: Statistiken zu Luxemburg

Der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Luxemburg ist diesen Monat Thema im Länderfokus.

Aus Luxemburg wurden bisher 4.550 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 740 und damit bereits mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2005 (359). Die drei häufigsten Klassen sind 35, 9 und 42.

Davon entfielen 58% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 40% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.

Häufigste Anmelder:

1. Amazon Europe Holding Technologies SCS (107 Anmeldungen)
2. Milux Holdings S.A. (90 Anmeldungen)
3. Biarritz Holdings S.A. (75 Anmeldungen)
4. Pfizer Enterprises SARL (74 Anmeldungen)
5. DBA LUX 1 SARL (73 Anmeldungen)

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Quelle: Markenserviceblog

Wanted – der Markenname des Apple Tablets

Neuster Kandidat für die Benennung des für die nächste Woche erwarteten Apple Tablet Computers ist die Marke “iPad“.
Das iPhone News Blog berichtet über eine “verdächtige” Markenanmeldung in Kanada.

Auch im Markenregister des HABM gibt es eine vom 18.01.2010 stammende Markenanmeldung “IPAD” (Markennummer: 8817281) der IP Application Development LLC. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 16, 28, 38, 41 und 42.

Mit Priorität vom 02.04.1999 ist allerdings bereits die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 39919344) unter anderem für die Waren:

Apparate für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Peripherieeinrichtungen und Teile für Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Organizer; elektronischer Notizblock; Digitizer; Positionserfassungseinrichtungen; Touch-Screens; Hardware für Computer; Speichermedien, insbesondere Disketten und CD’s; Software; Programme für die Datenverarbeitung;

geschützt.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (02/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 35 853

Nizzaklassen: 09, 38, 42

304 55 418
MEKOSOFT
Nizzaklassen: 09, 42

304 73 038
asonor
Nizzaklasse: 05

305 58 901
zebra21
Nizzaklassen: 35, 41, 42

306 32 562
APOSIN
Nizzaklasse: 05

306 42 868

Nizzaklassen: 35, 44

306 55 231
SAVANNA
Nizzaklasse: 12

306 70 748
JU 52
Nizzaklassen: 03, 25, 26

307 02 791
ARCHIVEdepot
Nizzaklassen: 09, 41, 42

30 2008 008 318
Schwarzkopf & Schwarzkopf
Nizzaklassen: 16, 25, 28

30 2008 033 152
Rotex
Nizzaklasse: 03

30 2008 034 134
Sensan
Nizzaklasse: 05

30 2008 045 368
GeTrust
Nizzaklassen: 37, 38, 42

Quelle: DPMA

Aktuelle Entscheidungen aus Luxemburg

20 Januar:
T-460/07 Nokia v OHMI – Medion (LIFE BLOG)
Die Medion Marke “LIFE” setzt sich nach “Thomson Life” auch gegen “LIFE BLOG” von Nokia durch.

21 Januar:
C-398/08 P Audi v Office for Harmonisation in the Internal Market
Audi kämpft seine Wortmarke “Vorsprung durch Technik” beim EuGH durch.