Die aktuelle Ausgabe 01/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Author: Stefan Fuhrken
Löschungen (03/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 46 118
PLANETOPOLY
Nizzaklassen: 28, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 55 986
Senkelektrant
Nizzaklassen: 06, 09, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
And the Winner is – iPad
Apple baut einen Computer zum In-den-Händen-Halten – Konzernchef Steve Jobs hat in San Francisco das sogenannte iPad vorgestellt, ein Gerät zwischen Smartphone und Laptop. Außerdem geplant: ein Buchladen namens iBook. Alle Details im SPIEGEL-ONLINE-Liveticker.
Quelle: Spiegel
Das iPad kostet ab 499 Dollar. Es gibt zwei Modellreihen: eine mit, eine ohne UMTS-Zugang. Sie haben jeweils 16 bis 64 Gigabyte Speicher. Die Version mit 16 Gigabyte Speicher und ohne UMTS kostet 499 Dollar, mit 32 GB sind es 599 Dollar, mit 64 schließlich 699 Dollar.
Mit UMTS kostet das iPad 630 Dollar (16GB), 730 Dollar (32GB) oder 830 Dollar (64GB).
Quelle: Bild.de
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.01.1910
Registernummer: 129195
Madastra
Nizzaklasse: 34
Inhaber: Theodorus Niemeyer BV
Quelle: DPMA
1519 Domains auf einen Streich
1519 der insgesamt 1542 beantragten Domainnamen konnten die Inter-Continental Hotels Corporation und die Six Continents Hotels, Inc. vor dem Schiedsgericht der WIPO in einem Schiedsverfahren erstreiten.
(Fall Nr.: D2009-1661)
Inter-Continental Hotels Corporation, Six Continents Hotels, Inc. v. Daniel Kirchhof
Marke “Hardcore” gelöscht
Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ (siehe Störungsmelder-Beitrag hier) wurde aufgrund des KBAN-Antrags am 28.12. offiziell gelöscht.
Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung ab sofort rechtskräftig, was als ein großer Erfolg der “Hardcore-Retter/in”-Kampagne zu werten ist.
Quelle: Zeit.de
Die Markenanmeldung “Hardcore” hatte im letzten Jahr für reichlich Aufregung gesort und sogar das DPMA zu einer Stellungnahme veranlasst.
In der Datenbank des Amtes wird die Marke (Registernummer: 302008045099) jetzt mit dem Status “gelöscht” geführt.
Die vollständig Löschung aufgrund eines Widerspruchs wird am 12.02.2010 im Markenblatt veröffentlicht.
Quelle: DPMA