markenrechtliches Sammelsurium
Plagiate vermiesen dem Mittelstand zunehmend das Geschäft: Allein für das verarbeitende Gewerbe in Deutschland entsteht dadurch ein Schaden von 50 Mrd. Euro jährlich. Eine Patent-Lösung für das Problem gibt es nicht – im wahrsten Sinne des Wortes.
Quelle: Handelsblatt
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 02.02.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 277 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009007205
Nizzaklassen: 19, 35, 37
302009006612
Nizzaklasse: 43
302009005680
Nizzaklasse: 41
302009005650
Nizzaklassen: 25, 28, 35
Quelle: DPMA
Angemeldet am 31.01.1910
Registernummer: 128985
FRIESENBRUNNEN
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Friesisches Brauhaus zu Jever GmbH & Co. KG
Registernummer: 128986
FRIESENQUELL
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Friesisches Brauhaus zu Jever GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Voraussichtlich kein Markenschutz für Legosteine
HABM: Gebührenzahlung und Priorität
Titelschutz-Bilanz 2009: Wirtschaftskrise macht sich bemerkbar
Nexus One: Das Google-Handy in der Redaktion
Zumba Fitness, LLC legt Markenverletzungsklage wegen unberechtigter Zumbamania-Musik bei
Eigentor – Apple erstreitet vor NAF 16 Domains
Gebührenvergleich Deutschland – Schweden
Registernummer: 302009000721
Nizzaklassen: 18, 25
Quelle: DPMA
Parallel haben sich auch die Wogen im Rechtsstreit mit Amazon etwas geglättet. Amazon war gegen die eingetragene Marke Amazee vorgegangen, da man eine Verwechslungsgefahr bei den Namen sah. Amazee hat zuletzt nun auf den Markenschutz in den USA verzichtet, operiert dort aber weiter unter demselben Namen. In anderen Ländern ist die Marke allerdings weiter geschützt.
Quelle: Netzwoche.ch