Author: Stefan Fuhrken

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

38 430
Wawerner=Herrenberger
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 15.05.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

40 167
SELIM
Nizzaklasse: 34
Anmeldedatum: 19.05.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

41 155
BARDELLA
Nizzaklasse: 05
Anmeldedatum: 18.07.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

42 691
TEZETT
Nizzaklassen: 06, 19
Anmeldedatum: 16.11.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

119 128
Henkel & Cie.
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 23.04.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

“law blog” – der Beschluss des DPMA

Dankenswerterweise zur Veröffentlichung und Diskussion zur Verfügung gestellt – der Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 – S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog”.

Der Beschluss im PDF-Format:

Ob der Bezeichnung “law blog” in Bezug auf die angemeldeten .Dienstleistungen auch noch das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegensteht, kann dahingestellt bleiben, da ihr bereits die Unterscheidungskraft fehlt.

Nähere Ausführu.n gen des Markeni.n habers, aus denen sich ergibt, dass sich die Wortmarke, infolge
ihrer Benutzung in den beteiligten Verkehrskreisen gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat, fehlen.

Der Eintragung des Zeichens als Marke steht und hat bereits zum Zeitpunkt der Eintragung das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.entgegengestanden, so dass sie nach §§ 50 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu löschen ist.

EuGH und EuG: Entscheidungsvorschau

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.

Wednesday 3/02/2010
T-472/07 Enercon v OHMI – Hasbro (ENERCON)

Wednesday 3/02/2010
T-163/08 Arbeitsgemeinschaft Golden Toast v OHMI (Golden Toast)