markenrechtliches Sammelsurium
Wer erkennt die dreidimensionale Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. ?
Markenanmeldung beim EUIPO vom 05.09.2024.
Beansprucht wird der Schutz in der Klasse 30 für:
Gewürze; Soßen; Sojasoße; Salatsoßen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Würzmittel für Lebensmittel; Marinaden; Gewürzmischungen; Mayonnaise; Senf; Essig.
Neben Weihnachten und Ostern prägt mittlerweile ein dritter Feiertag die saisonalen Angebote in den Geschäften: Halloween. Hierzulande durchaus umstritten und oft geschmäht als „Import-Brauchtum“, hat sich das Grusel-Fest dennoch als feste Größe im Kalender und Einzelhandel etabliert – bei weiter steigender Beliebtheit. Kurz: Halloween, diese gruftige Gaudi, ist mit seinen Grusel-Gimmicks und finsteren Verkleidungen weltweit ein Millionengeschäft. Da liegt es auf der Hand, dass gewerbliche Schutzrechte gefragt sind!
Quelle: DPMA
Na, wer erkennt diese dreidimensionale Marke auf Anhieb?
Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) beim DPMA vom 11.10.2024.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 01 bis 45.
Markenanmeldungen der Apple Inc. bei der World Intellectual Property Organization WIPO.
Beansprucht wird jeweils auch der Schutz in der EU.
Man hört ja in letzter Zeit nicht so oft etwas Schmeichelhaftes über den Innovationsstandort Deutschland. Hier kommt nun eine gute Neuigkeit: Die deutschen Hochschulen sind in Europa führend bei den Patentanmeldungen. Fast jedes vierte akademische Patent kommt von einer hiesigen Uni!
Das ergab eine Studie, die vom Europäischen Patentamt (EPA) mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) durchgeführt wurde. Die erfinderischste Hochschule ist demnach die Technische Universität München (TUM) – keine akademische Institution hat zwischen 2000 und 2020 mehr Patente beim EPA angemeldet. Auf den Plätzen zwei und drei der deutschen Unis folgen Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und die Freie Universität Berlin.
Beim Deutschen Patent- und Markenamt sieht es übrigens etwas anders aus: Hier hat von den heimischen Hochschulen die Technische Universität Dresden 2023 die meisten Patente angemeldet, gefolgt von der RWTH Aachen und Erlangen-Nürnberg.
Quelle: DPMA