– vielleicht wusste das EUIPO das ja nicht…
Bericht bei golem.de
markenrechtliches Sammelsurium
– vielleicht wusste das EUIPO das ja nicht…
Bericht bei golem.de
Im Jahr 2016 hat das Deutsche Patent- und Markenamt 699 Löschungsanträge zu verzeichnen.
432 Löschungsanträge wurden wegen Verfalls gestellt. 267 Anträge betrafen absolute Schutzhindernisse. Von den Löschungsanträgen wegen absoluter Schutzhindernisse erfolgen 122 wegen bösgläubiger Markenanmeldung.
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 02.05.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 218 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016213036
Nizzaklassen: 35, 41, 45
302016213022
Nizzaklassen: 35, 40, 44
302016212974
Nizzaklasse: 35
302016012919
Nizzaklassen: 25, 29, 30, 32, 33, 35, 43
Quelle: DPMA
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Ein „Ücon“ als Bildmarke – neuer Markenauftritt für Hannoversche Verkehrsbetriebe ÜSTRA
Zum Jahresende 2016 befanden sich 804.618 aktive Marken im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts.
Quelle: DPMA
Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.