Vortragsfolien vom DPMAnutzerforum 2017
Hauptabteilung Marken und Designs
Rückblick und Ausblick
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aktuelle Markenanmeldung der PUMA SE beim Europäischen Markenamt:
Markennummer 16601668
Nizzaklasse 18, 25, 28
Anmeldedatum 13.04.2017
Quelle: EUIPO
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 23.05.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 212 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016215032
Nizzaklasse: 41
302016215071
Nizzaklassen: 03, 05, 35
302016015007
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 41
302016215017
Nizzaklassen: 09, 18, 20
Quelle: DPMA
Bericht auf horizont.de.
Aus dem heutigen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts das kontrovers diskutierte Tierwohl-Label.
Markennummer 302017203950
Nizzaklasse 22, 29, 31, 35, 39, 41, 42, 44, 45
Anmeldedatum 04.02.2017
Inhaber Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung,
Waren & Dienstleistungen
22 Daunen; Daunen [Federn]; Daunenfedern als Füllmaterial; Füllmaterial aus Daunen
29 Bio-Milch; Eier; Fleisch; Geflügel; Milch; Milchprodukte; Milchpulver
31 Futtermittel für Tiere; Futtermittel für Tiere auf Milchbasis; Futtermittel für Tiere mit pflanzlichen Extrakten; Futtermittel zum Entwöhnen von Tieren; Geschnittenes Stroh für die Bettung von Tieren; Getränke für Tiere; Kraftfutter für Tiere; Lebende Tiere; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Streumaterialien für Tiere; Tiere [lebend]; Tierembryos
35 Beratung auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit; Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Beratungsdienste in Bezug auf Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Durchführen von Studien im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit; Erstellen von Studien in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit; Hilfe bei der Geschäftsführung von Handelsunternehmen in Sachen Öffentlichkeitsarbeit; Informationen in Geschäftsangelegenheiten über die Landwirtschaftsbranche; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Unternehmensberatung im Bereich Landwirtschaft; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Werbung, Verkaufsförderung und Öffentlichkeitsarbeit; Öffentlichkeitsarbeit; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]
39 Beförderung von Tieren
41 Ausbildung in Öffentlichkeitsarbeit; Einweisung [Schulung] in Ernährungskunde, nicht medizinisch; Ernährungserziehung; Ernährungsschulung; Erteilung von Unterricht in Bezug auf Ernährung; Herausgabe von Druckerzeugnissen; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Publikation von Druckerzeugnissen; Schaustellung von Tieren; Unterricht in Ernährungslehre; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Zurverfügungstellen von Lehrkursen zu Ernährung
42 Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von chemischen Erzeugnissen für landwirtschaftliche Zwecke; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von Düngemitteln für landwirtschaftliche Zwecke; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf Sicherheit von Düngemitteln für landwirtschaftliche Zwecke
44 Abgabe von Empfehlungen bezüglich Ernährung und Diäten; Anbauberatung in Bezug auf Landwirtschaft; Auskünfte in Bezug auf die Landwirtschaft; Auskünfte in Bezug auf Ernährung; Auskünfte zu Ernährungsinformationen über Lebensmittel; Auskünfte über die Anwendung von chemischen Erzeugnissen im Bereich der Landwirtschaft; Auskünfte über die Anwendung von Dünger im Bereich der Landwirtschaft; Beratung bezüglich der artgerechten Fütterung und Zucht von Fischen, Garnelen und anderen Meerestieren aus der Zucht; Beratungen bezüglich Ernährung; Beratungen hinsichtlich Ernährung; Beratungen in Bezug auf das Füttern von Tieren; Beratungen in Bezug auf die Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährung; Beratungen in Bezug auf Ernährungsthemen; Beratungsdienste in Bezug auf die Ernährung; Bereitstellung von Auskünften in Bezug auf Ernährung; Dienstleistungen eines Ernährungsberaters; Ernährungs- und Diätberatung; Ernährungsberatung; Ernährungsberatungsdienste; Ernährungsberatungsdienstleistungen; Ernährungsfachberatung; Landwirtschaftliche Beratungsdienste; Landwirtschaftliche Dienstleistungen in Bezug auf den Umweltschutz
45 Beratungsdienste hinsichtlich der Lizenzierung geistigen Eigentums; Dienstleistungen einer Lizenzierungsbehörde; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung, Überwachung und Vergabe von Lizenzrechten; Lizenzierung geistigen Eigentums; Lizenzierung geistiger Eigentumsrechte; Lizenzierung von Datenbanken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Druckereierzeugnissen [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von geistigem Eigentum im Bereich Marken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von geistigem Eigentum und von Urheberrechten; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Marken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Technologie; Lizenzierungsdienste; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Rechtliche Lizenzverwaltung; Tierschutzdienstleistungen; Untersuchen von Tierquälerei; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch Lizenzvergabe [juristische Dienstleistungen]
Quelle: DPMA