Aus der beliebten Rubrik “Markenrecht bildet” heute die Vienna-Klasse
18.1.17 Toboggans, Schlitten, andere Schneefahrzeuge mit Selbstantrieb
oder: Was ist ein Toboggan?
Author: Stefan Fuhrken
Deutschland hat den “INNOTRUCK “
Europäische Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung beim EUIPO:
Markennummer 16493141
Anmeldedatum 22.03.2017
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: EUIPO
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
Neue Daimler Marke
Markenanmeldung der Daimler AG beim Europäischen Markenamt vom 01.06.2017:
Markennummer 16787665
Nizzaklasse 06, 09, 12, 39
Waren & Dienstleistungen
06 Behälter und Kästen aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall zur Lagerung von Paketen und Päckchen für die Abholung durch den Empfänger, soweit in Klasse 6 enthalten.
09 Steuergeräte für Drohnen und Kraftfahrzeuge zur Automatisierung von Transportdienstleistungen; Steuergeräte für Roboter; Software betreffend die Automatisierung von Transportdienstleistungen durch Drohnen und Kraftfahrzeuge; Automaten und deren Teile zur Ausgabe von Paketen und Päckchen.
12 Vans mit integrierter Packstation; Zivile Drohnen zum Transport von Waren; Paketregale für Fahrzeuge.
39 Transport und Lieferung von Waren.
Die passende Wortmarke “OLU” wurde unter der Nummer 16787673 ebenfalls am 01.06.2017 zur Anmeldung gebracht.
Quelle: EUIPO
Markenstreit um “Essential”
Golem berichtet über das Markenproblem für das Kennzeichen Essential.
Die Zahl des Tages
11.430 Markenanmeldungen meldet das Europäische Markenamt EUIPO für April 2017. Der Wert für den Vorjahresmonat lag mit 10.676 deutlich niedriger.
Quelle: EUIPO