Markennummer 09198623
Anmeldedatum 24.06.2010
Nizzaklasse 09, 16, 18, 25, 28, 41
Inhaber NBA Properties, Inc.
Quelle: EUIPO
Author: Stefan Fuhrken
Schweiz: Fidget Spinner 3D-Marke
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum wurde am 25. Mai 2017 auch eine dreidimensionale Marke für das Trendspielzeug “Fidget Spinner” zur Anmeldung eingereicht.
Aktenzeichen 56445/2017
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 25.05.2017
Typ 3-D
Nizzaklasse 28, 32, 35
Quelle: IGE
Fidget Spinner – die Marken
Fidget Spinner sind das Trendspielzeug der Saison. Daher verwundert auch nicht, dass bereits diverse Markenanmeldungen bei den zuständigen Markenämtern zur Prüfung eingegangen sind.
Ein Überblick:
Schweiz:
Wortmarke: Fidget Spinner
Aktenzeichen 55950/2017
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28, 32, 35
Anmeldedatum 12.05.2017
Deutschland:
Wortmarke: fidget spinner
Aktenzeichen 3020172086633
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 15.03.2017
Europäische Union:
Markennummer 16640781
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 26.04.2017
Markennummer 16667412
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28
Anmeldedatum 03.05.2017
Wortmarke: FIDGET SPINNER
Markennummer 16733371
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 28, 30
Anmeldedatum 18.05.2017
Quellen: IGE, DPMA, EUIPO
MontagsMarken 23. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 13.06.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 207 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016105386
Nizzaklassen: 36, 37
302016217124
Nizzaklassen: 35, 36, 42
302016217160
Nizzaklassen: 29, 30
302016016685
Nizzaklassen: 03, 05
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
IntellectualProperty
In der aktuellen Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:
Ist Compliance immer kompliziert?
Aus der Praxis: Die Einführung eines Open-Source-Compliancemanagements im UnternehmenForeseeable FRAND – ein Oxymoron?
Erste europäische Gerichtsentscheidung berechnet FRAND-LizenzgebührenOhne detaillierte Analyse geht es nicht
G 1/15: Es gibt keine „giftigen“ Prioritäten oder „giftigen“ TeilungsanmeldungenKeine Haftung mehr für Hostprovider?
Im Blickpunkt: Die neueste Rechtsprechung des OLG MünchenKeine Rettung in Sicht
Im Blickpunkt: Rückruf von Rescue-Tropfen als Teil des Unterlassungsanspruchs
Die gesamte Ausgabe finden Sie im PDF-Format unter: www.intellectualproperty-magazine.com.