Stefan Fuhrken – Page 63

LIMITS NO LONGER APPLY – neue BMW Marken

Markenanmeldungen der Bayerische Motoren Werke AG vom 16.05.2017:

Aktenzeichen 3020171049548
Nizzaklasse 09, 18, 25, 35, 41, 43

Aktenzeichen 3020171049564
Nizzaklasse 09, 18, 25, 35, 41, 43

Aktenzeichen 3020171049572
Nizzaklasse 09, 18, 25, 35, 41, 43

Quelle: DPMA

140 Jahre Patentamt in Deutschland: Europäischer Spitzenreiter unter den nationalen Behörden

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) blickt am Samstag auf 140 Jahre erfolgreicher Behördengeschichte zurück. Am 1. Juli 1877 als “Kaiserliches Patentamt” in Berlin gegründet, ist das DPMA heute das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr als 130 000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2 500 Beschäftigte sowie Einnahmen von 394 Millionen Euro machen es zur europäischen Nummer 1 der nationalen Patent- und Markenämter.

Seit 1. Oktober 1949 hat die Bundesbehörde ihren Sitz in München. Mit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten am 3. Oktober 1990 wurden 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie 13,5 Millionen Patentdokumente aus dem “Amt für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR übernommen. Heute ist das DPMA gemeinsam mit seinem Informations- und Dienstleistungszentrum in Berlin sowie den Dienststellen in Jena und Hauzenberg (Landkreis Passau) an vier Standorten in Deutschland vertreten. Mehr als 850 Patentprüferinnen und -prüfer und rund 100 Markenprüferinnen und -prüfer sorgen für den Schutz geistigen Eigentums und unterstützen so die Innovationskraft der Wirtschaft – von großen Unternehmen über den Mittelstand bis hin zu Startups und Einzelerfindern. Eine IT-Abteilung mit hochqualifizierten Fachleuten sorgt im Hintergrund für eine zukunftsorientierte elektronische Systemarchitektur und reibungslose Prozessabläufe.

Was im DPMA geleistet wird, zeigt die Jahresbilanz 2016: Pro Arbeitstag wurden mehr als 140 Patent- und 300 Markenverfahren vollelektronisch erledigt, etwa 600 Kundenanfragen bearbeitet und rund 4.400 Zahlungsvorgänge gebucht. Die E-Serviceangebote wie elektronische Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs, Schutzrechtsrecherchen und elektronische Versendung entwickelt das Amt kontinuierlich im Interesse der Kunden fort.

Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer: “Das DPMA selbst ist eine erfolgreiche Erfindung, die sich nicht um die Zukunft sorgen muss! Wir sind global gut vernetzt und haben heute mehr denn je eine gefestigte Position – als Arbeitgeber und Dienstleister, als Akteur im weltweiten Schutzrechtssystem und als Spitzenreiter in Sachen E-Government. Unser strategisches Zukunftsbild DPMA2020 bestimmt die nächsten operativen Maßnahmen und dank flexibler und familienfreundlicher Arbeitsbedingungen ist das DPMA erfolgreich im “Wettbewerb um kluge Köpfe”, die die hohe Qualität und Verlässlichkeit unserer Dienstleistungen garantieren.”

Von der Kaiserzeit bis heute: Zeitreise durch die Behördengeschichte

Am 1. Juli 2017 bietet das Informations- und Dienstleistungszentrum des DPMA in Berlin von 15 bis 18 Uhr einen Stadtrundgang auf den Spuren des Patentamts an. Dabei wird die bewegte Geschichte in Berlin lebendig: von den Anfängen als Kaiserliches Patentamt an der Wilhelmstraße bis zum heutigen Sitz der Berliner Dienststelle am Landwehrkanal (Gitschiner Straße 97). Zudem führt der Rundgang auch zur Adresse des früheren “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR – auch in Sachen Innovationsschutz war Berlin über Jahrzehnte eine geteilte Stadt. Cornelia Rudloff-Schäffer: “Kommen Sie doch einfach mit und tauchen Sie ein in die bewegte Vergangenheit des Amtes.”

Nähere Informationen zum Stadtrundgang finden Sie hier.

Außerdem veröffentlicht das DPMA anlässlich seines 140-jährigen Bestehens jeden Monat neue Einblicke in seine Geschichte von 1877 bis heute unter www.dpma.de/amt/geschichte.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markenstreit um “Apassionata”

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den Streit um das Kennzeichen “Apassionata” und Einstweilige Verfügungen der Landgerichte München und Hamburg.

Die Welt der Markenzeichen wächst

von Rob Davey, Senior Director, CompuMark

Die Zahl der Anträge auf Markenanmeldung steigt weltweit immer weiter an und hat sich zwischen 2008 und 2015 mehr als verdoppelt. Das zeigt die aktuelle Studie „The Trademark Ecosystem – Through the lens of the C-suite“[1], die das unabhängige Marktforschungsinstitut Opinium im Auftrag von CompuMark durchgeführt hat. Die Umfrageergebnisse belegen auch, dass dieser Trend weiter anhalten wird: So gaben 61 Prozent der befragten Unternehmensvorstände an, im letzten Jahr mindestens eine neue Marke angemeldet zu haben – 18 Prozent sogar zwei oder mehr. Nach Plänen zu neuen Markenanmeldungen innerhalb der nächsten 12 Monate befragt, sagten 39 Prozent, sie würden planen, 2017 eine neue Marke anzumelden, und 27 Prozent möchten sogar mehrere Markenzeichen eintragen lassen.

Markenrecherche-Technologien werden bedeutsamer

Auch wenn die Zahl der Markenanmeldungen stetig zunimmt, zeigt die aktuelle Untersuchung gleichzeitig auch die Herausforderungen, die der Anmeldungsprozess für Markenhersteller birgt: So ist der Prozess von der Markenentwicklung über die Recherche bis hin zur endgültigen Anmeldung vor allem zeitaufwendig und bedarf großer Expertise. Marketing- und Markenrechtsexperten stehen unter enormen Druck: sie müssen Marken nicht nur schnell entwickeln und anmelden, sondern dürfen dabei auch keine Fehler machen. Sind sie zu langsam, laufen sie Gefahr, dass andere vor ihnen die Marke registrieren lassen – arbeiten sie nicht sorgfältig, riskieren sie, die Rechte bereits existierender Marken zu verletzen.

So gab die große Mehrheit (80 Prozent) der Umfrageteilnehmer an, sie würden eher neue Marken anmelden, wenn der Anmeldeprozess einfacher wäre – 41 Prozent sagten sogar, es wäre sehr wahrscheinlich. Größtes Hindernis ist der Zugang zu geeigneten Technologien. Immerhin 44 Prozent sind der Meinung, dass sich durch vereinfachten Zugang zu Technologien der Anmeldungsprozess schneller und fehlerfreier durchführen ließe. Auch eine kosteneffektivere Lösung (28 Prozent) und eine Art firmeninternes Self-Service-Portal (25 Prozent) würden laut der Studie helfen, den Prozess zu verbessern. Was viele nicht wissen: Die Technologien dafür sind längst verfügbar.

„Wie sehen Sie das?“ – Vorstände über Markenzeichen

Zunehmende Sorge gilt Markenrechtsverletzungen

Mit der steigenden Zahl von Markenanmeldungen wächst auch die Sorge vor Markenrechtsverletzungen. So sind acht von zehn Vorständen der Meinung, dass diese zunehmen – 32 Prozent sehen sogar eine deutliche Steigerung. Tatsächlich aber ist die Zahl der Markenrechtsverletzung laut Branchenstatistiken die vergangenen zehn Jahre über relativ stabil geblieben. Das könnte allerdings auch daran liegen, dass es zuletzt immer mehr Verhandlungen und Schlichtungen gab, mit dem Ziel, Verstöße außergerichtlich zu lösen.

Fakt ist, dass Markenanmeldungen weiter zunehmen werden. Daher kommt dem Markenmanagement eine immer bedeutendere Rolle zu – das beginnt bei der Entwicklung des Markennamens, geht weiter über die Registrierung bis hin zum proaktiven Beobachten und Ahnden von Markenrechtsverletzungen. Ob mit oder ohne Technologie – dieser Realität müssen sich Marketer und Markenrechtler heute stellen.

Rob Davey, Senior Director, CompuMark, einer Marke von Clarivate Analytics (Quelle: CompuMark)

[1] Die Untersuchung wurde vom unabhängigen Marktforschungsinstitut Opinium im Auftrag von CompuMark durchgeführt. Dafür wurden zwischen dem 12. und 22. August 2016 insgesamt 440 Vorstandsmitglieder aus den USA (106), Großbritannien (104), Italien (59), Spanien (59), Frankreich (57) und Deutschland (55) befragt