IntellectualProperty

In der aktuellen Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:

K. o. in der letzten Runde?
Das UPC hat bereits einige Runden überstanden – sorgt jetzt das Verfassungsgericht für das Aus?

Schon jetzt die Strategie anpassen
Referentenentwurf zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz – umfangreiche Änderungen bis Januar 2019

Louboutin und die rotlackierte Sohle – Ist die Marke „abgelaufen“?
Anmerkung zu Schlussanträgen des Generalanwalts in Sachen „Christian Louboutin SAS vs. Van Haren Schoenen BV“

Wie IP-Portfolios zu einem echten Wert im Unternehmen werden
Klassifizierung und Zentralisierung sind die Schlüsselfaktoren für eine gewinnbringende Nutzung von Patentportfolios

Von Museum bis Mittelmeer
Im Blickpunkt: Zwei Entscheidungen zu der Zulässigkeit von Fotoaufnahmen

Ganz ohne Daten geht es manchmal nicht
T 488/16: Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer technischen Wirkung

Die gesamte Ausgabe finden Sie im PDF-Format unter: www.intellectualproperty-magazine.com.

Die Amazon-Markenregistrierung Teil 1

Im ersten Teil der Serie zur Amazon-Markenregistrierung erläutert das Markenserviceblog die Vorteile der Registrierung bei Amazon und nimmt sich die Themen Markenform und Verifizierungcode vor.

Seit Mai 2017 ist für Amazon-Händler, die Inhaber einer eingetragenen Wort-Marke sind, die Eintragung Ihrer Marken bei der modifizierten Amazon-Markenregistierung möglich. Doch weil das System neu ist und markenrechtliche Themen nicht immer einfach sind, kursiert viel Halbwissen und nur sehr wenige wissen, was Amazon tatsächlich vorhat und was demnächst für Probleme auf Sie zukommen können.

Quelle: Markenserviceblog

Aktionswoche “Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz“

Kostenfreie Orientierung zur Wertschöpfung mit Patenten und Co. – Erste bundesweite Aktionswoche für kleine und mittlere Unternehmen vom 11. bis 15. September 2017 in vielen deutschen Städten

In der Woche vom 11. bis 15. September 2017 wird erstmals eine bundesweite Aktionswoche für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur „Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz“ ausgerichtet. Hinter der in elf Städten angebotenen Veranstaltung stehen gemeinsam als Kooperationspartner die deutschen Patentinformationszentren sowie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Im Rahmen der Aktionswoche können sich KMU kostenfrei, neutral und vertraulich zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum durch Expertinnen und Experten der teilnehmenden Patentinformationszentren beraten lassen.

Im Fokus: Wie können Unternehmen von geistigem Eigentum profitieren?

Die rund zweistündigen Beratungen zum geistigen Eigentum („Intellectual Property“ – kurz: IP) beinhalten eine erste Analyse der unternehmensspezifischen IP-Situation. Mit abgedeckt werden dabei insbesondere die gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs), aber auch Aspekte der sogenannten „Soft-IP“, zu denen etwa Geschäftsgeheimnisse zählen, und des Urheberrechts. Auf dieser Grundlage erhalten die Unternehmen eine erste Einschätzung ihrer wirtschaftlichen Chancen und Risiken im Bereich des geistigen Eigentums mit ganz spezifischen Handlungsempfehlungen – von individuellen Anregungen für eine optimale Nutzung von IP im Unternehmen bis hin zu Ansätzen für strategische Wettbewerbsvorteile.

Die Aktionswoche mit den für KMU kostenfreien Orientierungsberatungen findet im Rahmen des EU-Projektes VIP4SME („Value Intellectual Property for SMEs“) statt, an dem sich in Europa und darüber hinaus über 30 Partner aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung beteiligen. Das Projekt zielt darauf ab, Unternehmen in die Lage zu versetzen, die wirtschaftlichen Potenziale ihres geistigen Eigentums besser zu identifizieren und strategisch zu nutzen. Das Internetportal von VIP4SME mit detaillierten Informationen finden Sie unter www.innovaccess.eu.

Eine vorherige Terminvereinbarung per Telefon oder E-Mail unter den folgenden Kontaktdaten am jeweiligen Veranstaltungsort ist erforderlich.

Teilnehmende Patentinformationszentren (PIZ):

AACHEN // Patent- und Normenzentrum, Universitätsbibliothek RWTH Aachen

Telefon 0241 8094480,  E-Mail pnz@ub.rwth-aachen.de

CHEMNITZ // PatentInformationsZentrum, TU Chemnitz Universitätsbibliothek

Telefon 0371 53113160, E-Mail piz@bibliothek.tu-chemnitz.de

DORTMUND // Informationszentrum Technik und Patente, Universitätsbibliothek Dortmund

Telefon 0231 7554014, E-Mail itp@itp-ubdo.de

DRESDEN // Patentinformationszentrum, Technische Universität Dresden

Telefon 0351 46332791, E-Mail piz@tu-dresden.de

ILMENAU // PATON – Landespatentzentrum Thüringen, TU Ilmenau

Telefon 03677 694505, E-Mail paton@tu-ilmenau.de

KAISERSLAUTERN // Patent- und Informationszentrum der Technischen Universität

Telefon 0631 205 3202, E-Mail glup@rti.uni-kl.de

KASSEL // PIZ Kassel, GINo Gesellschaft für Innovation Nordhessen mbH

Telefon 0561 8043481, E-Mail info@piz-kassel.de

KIEL // Patent- und Markenzentrum, WTSH – Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH

Telefon 0431 66666831, E-Mail schutzrechte@wtsh.de

LEIPZIG // Patentinformationszentrum , Agentur für Innovationsförderung und Technologietransfer GmbH Leipzig

Telefon 0341 26826645, E-Mail patent@agil-leipzig.de

ROSTOCK // Patent- und Normenzentrum, Universitätsbibliothek Rostock

Telefon 0381 4988671, E-Mail patente@uni-rostock.de

SCHWERIN // Patentinformationszentrum, Technologie-Beratungs-Institut GmbH

Telefon 0385 3993193, E-Mail piz@tbi-mv.de

 

Alle Informationen zur deutschlandweiten Aktionswoche „Wertschöpfung mit Ideen- und Innovationsschutz“ finden Sie hier.

Markenanmeldungen der Bundesrepublik Deutschland

PEGASUS
Aktenzeichen 3020170124090
Nizzaklasse 12
Anmeldedatum 17.05.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, vertreten durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr


Aktenzeichen 3020171072051
Nizzaklasse 09, 11, 16, 18, 20, 35, 36, 38, 41, 42
Anmeldedatum 19.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,


Aktenzeichen 3020171075743
Nizzaklasse 07, 09, 12, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 45
Anmeldedatum 28.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,

BKA. Das Richtige machen.
Aktenzeichen 3020172206299
Nizzaklasse 16, 35, 38, 41
Anmeldedatum 04.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, vertreten durch das Bundeskriminalamt

NPS Data Hub
Aktenzeichen 3020172212213
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 10.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, vertreten durch das Bundeskriminalamt

Quelle: DPMA