Aus dem heutigen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts:
Aktenzeichen 3020170112041
Nizzaklasse 35, 37, 42
Quelle: DPMA
Author: Stefan Fuhrken
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des EUIPO abrufbar.
EuGH: Dreidimensionale Marke vs. Europäisches Design
VIDEO ASSIST – so sieht der also aus
Markenname VIDEO ASSIST
Markennummer 17126491
Anmeldedatum 17.08.2017
Nizzaklasse 09, 38, 41, 45
Inhaber DFL Deutsche Fußball Liga e.V.,
Quelle; EUIPO
SPÜRBAR ANDERS – 1. FC Köln scheitert vor dem Europäischen Gericht
In der Bundesliga läuft es derzeit für den 1. FC Köln nicht richtig gut. Jetzt kommt eine weitere allerdings juristische Niederlage hinzu. Das Europäische Gericht wies eine Klage der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA gegen die Enscheidung der Beschwerdekammer des EUIPO ab. Das Europäische Markenamt hatte die Wortmarkenanmeldung “SPÜRBAR ANDERS” zurückgewiesen. Das Gericht bestätigte jetzt die fehlende Unterscheidungskraft der Marke (Rechtssache T-126/16).
Alternativ hat die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA kürzlich die beiden folgenden Wort-/Bildmarken angemeldet.
Markennummer 16886624
Nizzaklasse 16, 25, 28, 35, 41
Anmeldedatum 19.06.2017
Markennummer 16886665
Nizzaklasse 16, 25, 28, 35, 41
Anmeldedatum 19.06.2017
Ob allerdings die rote Farbgebung die Marke über die Eintragungshindernisse tragen wird, darf bezweifelt werden.
Quelle: EUIPO, EuG
Sehenswerte Daimler Marke
Aktenzeichen 3020170209460
Nizzaklasse 12, 16
Anmeldedatum 22.08.2017
Inhaber: Daimler AG
Quelle: DPMA